(GZ-24-2022) |
► Finanzierung von Kommunaltechnik und Erneuerbaren Energien: |
Fuchsmühl setzt auf Photovoltaik |
Die Marktgemeinde Fuchsmühl, Landkreis Tirschenreuth, liegt zentral im Bereich Waldershof, Mitterteich und Wiesau, sowie im unmittelbaren Pendlerbereich von Waldsassen, Tirschenreuth, Marktredwitz und Weiden. Sehenswert sind hier die imposante barocke Wallfahrtskirche Maria Hilf, das Schloss aus dem 14. Jahrhundert sowie ein Walderlebnispfad und Badeweiher. Mit der Fuchsmühler Holzschlacht erlangte die Gemeinde seinerzeit publizistische Aufmerksamkeit im gesamten Deutschen Reich. Vorbildlich sind die langjährigen Aktivitäten im Bereich der erneuerbaren Energien mit dem Fokus auf Photovoltaik. Aktuell ist der Solarpark Fuchsmühl 2 mit einer Fläche von ca. 2,7 ha geplant, der direkt an einen bereits bebauten Solarpark anschließt. Damit soll eine PV-Freiflächenanlage mit 2.950 kWp Modul-Gesamtleistung realisiert werden. Ergänzend dazu wurden auch kleinere PV-Anlagen auf kommunalen Dächern installiert. Für deren Finanzierung hat sich die enge Zusammenarbeit mit einem kommunalen Dienstleister, nämlich der KFB Leasfinanz GmbH aus Reuth b. Erbendorf, ebenfalls Landkreis Tirschenreuth bewährt. KFB ist ein inhabergeführtes Familienunternehmen in der zweiten Generation und steht für „Kommunales Für Bayern“.
Wolfgang Braun, Erster Bürgermeister. Bild: Markt Fuchsmühl
Die Zusammenarbeit mit der KFB hat sich nicht nur bei der Beschaffung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern als zielführend erwiesen, sondern beispielsweise auch bei der Anschaffung von Mobilien für den Bauhof. Wie die Marktgemeinde Fuchsmühl bei der Beschaffung von PV-Anlagen vorgeht und diese erfolgreich finanziert erklärt Wolfgang Braun, Erster Bürgermeister: „Wir haben der KFB die Aufgabenstellung genannt, mögliche Lieferfirmen vorgeschlagen und die KFB um das Verhandeln der Preise ins Rennen geschickt. Die KFB hat uns dann – unter Beachtung eines fairen Wettbewerbs – die erhaltenen Angebote zum Vergleich vorgestellt. Nach den durch die KFB durchgeführten Bieterverhandlungen kam der Vergabevorschlag für den Marktgemeinderat unter voller Transparenz zustande. Und nicht nur das, sondern die KFB hat in der Folge unsere regionale Sparkasse und unsere regionale Genossenschaftsbank in die Finanzierung miteinbezogen und die jeweiligen Konditionen angefragt. So konnte die KFB für die jeweils anstehende Objektfinanzierung mehrere Finanzierungsvorschläge mit unterschiedlichen Laufzeiten unterbreiten.“ Nach der Beratung im Marktgemeinderat durfte die Kommune auch bei der Refinanzierung der Objekte durch die KFB Leasfinanz GmbH mitbestimmen. Die Entscheidung fiel zugunsten eines Mietkaufs. Die Vorteile des Mietkaufs fasst Robert Rüger, Geschäftsführer KFB kurz zusammen. „Beim Mietkauf werden die Gesamtkosten der Investition über eine vertragliche Laufzeit verteilt und durch fest definierte Mieten bezahlt. Sie erwerben unmittelbar wirtschaftliches Eigentum. Diese Form der Finanzierung kann sinnvoll sein, wenn Sie beispielsweise Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen, welche an den Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums geknüpft sind.
Vielfältige Leasing und Mietkauflösungen
Für die Verträge mit der KFB musste zudem die Rechtsaufsicht nicht eingeschaltet werden, weil Leasing und Mietkauf in einer Höhe von weniger als 200.000 Euro keiner weiteren Genehmigung bedürfen. Somit war eine direkte Kreditaufnahme für den Markt Fuchsmühl nicht erforderlich; ein weiterer Vorteil, weil nur die jährlichen Finanzierungsraten in den Haushalt eingestellt werden mussten. Dieser Punkt erleichterte die jeweils haushaltsrechtlichen Entscheidungen sehr. Und kürzlich stellte sich die Frage, ob der alte Unimog oder das alte Winterdienstfahrzeug mit der Gefahr von Reparaturen weiterhin zum Einsatz kommen sollen oder ein nagelneues Fahrzeug mit Winterdienstausrüstung und der Garantien der Hersteller angeschafft werden soll. Die Antwort war für den Marktgemeinderat leicht.
Übertragung der Erschließungsträgerschaft
Braun fasst zusammen: „So können wir mit Fug und Recht behaupten, dass wir in der Zusammenarbeit mit der KFB bei der Nutzung der erneuerbaren Energien schon von Anfang an dabei waren und wir in unserem Bauhof die Gerätschaften mit der KFB auf aktuellem Stand halten konnten. Der Markt Fuchsmühl war eine der ersten Kommunen im Landkreis Tirschenreuth, die eine Erschließungsträgerschaft zu einem Wohnbaugebiet auf die KFB übertragen hat. So kamen wir auch hier in den Genuss des Vorteils des Privatrechts. Mit der Ansiedlung von schönen Wohnhäusern in Traumlage am Steinwald durch junge Familien, die unsere soziale Infrastruktur in den vielen Vereinen der Marktgemeinde unterstützen, ist es schon alleine aus dieser Sichtweise ein Gewinn gewesen, mit der KFB im kommunalen Wettlauf voranzuschreiten. Ja, die KFB hat uns bei der Entwicklung in unserer Marktgemeinde sehr geholfen und bei allen neuen Projekten wird überlegt, einen privatrechtlichen Dienstleister wie die KFB einzuschalten. Das gibt doch auch der Art. 61 der BayerGO so vor.“
GK
Die Photovoltaikanlage auf der Mehrzweckhalle in Fuchsmühl. Weitere Anlagen befinden sich auf dem Rathaus, Bauhof, Markthaus und auf dem Dach der Freiwilligen Feuerwehr.Bild: Markt Fuchsmühl
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