(GZ-24-2024 - 19. Dezember)

► 11. Bayerisches BreitbandForum in Gunzenhausen:

Ausbau der TK-Infrastruktur als Aufgabe unserer Generation

KLAUS SPRENG | BAYERISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN UND FÜR HEIMAT: Bayerische Gigabitförderung – bereit für die Königsetappe?

Die Breitbandversorgung zählt nicht zum Aufgabenbereich einer Kommune, das stellte Klaus Spreng, Referatsleiter „Digitale Infrastruktur Bayerns“ im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat, gleich zu Beginn seines Vortrags fest. Das Grundgesetz weist diese Aufgabe eindeutig dem Bund zu. Zuständig sind des Weiteren die TK-Unternehmen. Breitband ist also ein Teil der Daseinsgrundfunktionen – die sollen alles abdecken, was ein moderner Mensch in der Gesellschaft benötigt, damit er leben, wohnen und arbeiten kann – aber keinesfalls Daseinsvorsorge. Weil jedoch der Markt den Breitbandausbau aus eigener Kraft nicht schafft, wird Förderung gebraucht. Ein Miteinander aller am Breitbandausbau Beteiligten ist wichtig. Deshalb muss Beides funktionieren: Förderung und eigenwirtschaftlicher Ausbau.

Klaus Spreng

Verärgert zeigte sich Spreng über einen Heckenschuss aus Berlin. In der Breko-Marktstudie liegt Bayern bei der Flächendeckung auf dem vorletzten Platz aller deutschen Bundesländer. Das entspreche nicht der tatsächlichen Situation. Auch die in der Studie genannten Zahlen der bewilligten Fördermittel in Höhe von rund 1,4 Mrd. Euro für 517 Ausbauprojekte wichen erheblich von denen des im Auftrag des BMDV ermittelten ab: nämlich 317 Projekte mit über einer Mrd. Euro Förderung.

Die politischen Ziele für die Gigabitversorgung sind auf europäischer und nationaler Ebene klar definiert: eine flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2030. Damit verbunden ist die Abschaltung der bestehenden energieaufwändigen Kupfernetze, deren Durchführung noch diskutiert wird. Laut Spreng sei der aktuelle Gigabitbedarf noch sehr gering. Die Versorgungsquote für 100 Mbit/s liege aktuell in Bayern bei über 92 Prozent, womit ein Privatkunde heute zumeist ausreichend versorgt sei. Der Ausbau der TK-Infrastruktur sei nach Elektrizität und Trinkwasserversorgung die dritte große Infrastrukturaufgabe der letzten 100 Jahre und werde zunehmend zu einem Standortfaktor. „Das ist der globale Rahmen, in dem wir uns bewegen“, sagte Spreng und fuhr fort, dass der Freistaat gar nicht so schlecht wäre, wie er dargestellt wird. „Wir haben in Bayern aktuell eine Gigabit-Versorgungsquote von 80 Prozent. D.h. 80 Prozent der Haushalte haben Zugang zu sehr hohen Bandbreiten. Da ist selbstverständlich Koaxialkabel mit dabei. Aber das Bandbreitenziel ist ja technologieneutral. Jetzt geht es darum, auch noch die letzten 20 Prozent anzuschließen. Wie schon in der Überschrift vermerkt, handelt es sich um die Königsetappe.“

Rück- und Ausblick

Seit 2014 hat der Freistaat Bayern 2,5 Mrd. Euro in die bayerische Breitbandförderung investiert. Damit wurden 100.000 km Glasfaser verlegt, 85.000 davon im ländlichen Raum. Die durchschnittlichen Anschlusskosten pro Haushalt bezifferte Spreng von 1.500 bis 7.000 Euro. Für 2024 haben die bayerischen Kommunen aus dem parallelen Bundesförderprogramm rund 1 Mrd. Euro beantragt. Die Bundesmittel wurden jedoch von ursprünglich 3 Mrd. Euro auf 2 Mrd. Euro gekürzt und die Landesobergrenze für Bayern von 450 auf 295 Mio. Euro reduziert. Die Ergebnisse werden für Mitte November erwartet. Abschließend verwies Spreng auf den Gigabit-Tag Bayern 2024, der am 20. November in Regensburg stattfand.

GK

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