► Kulturpreis Bayern 2024:

Eine Bühne voller Menschen

Kunstminister Blume: „Stimmen der Kunst, der Musik, der Freiheit dürfen nie verstummen“

Der Kulturpreis Bayern wurde in diesen Tagen an Künstlerinnen, Künstler und zahlreiche Absolventinnen und Absolventen der bayerischen Hochschullandschaft verliehen. Den Sonderpreis des Bayerischen Kunstministeriums überreichte Bayerns Kunstminister Markus Blume an die ukrainische Dirigentin Oksana Lyniv.

► Bund der Steuerzahler:

Jubiläum in Augsburg

Zum 75-jährigen Gründungsjubiläum gratulierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder dem bayerischen Bund der Steuerzahler und dessen Vorsitzendem Rolf Baron von Hohenhau.

► Freistaat zuverlässiger Partner:

Über 100 Mio. Euro für finanzschwache Kommunen

Füracker übergab Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

„Der Freistaat steht auch in den aktuell herausfordernden Zeiten als zuverlässiger Partner fest an der Seite seiner Kommunen – dieses verlässliche Zusammenstehen ist von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung unserer Heimat“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit. Der Freistaat unterstütze seine Kommunen seit jeher massiv – das Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich 2025 habe dies erneut unterstrichen, so Füracker.

► Nachtragshaushalt 2025:

Maß halten in schweren Zeiten

Mit Umschichtungen im Haushalt hat die Bayerische Staatsregierung auf ausbleibende Steuereinnahmen reagiert. Mit dem Regierungsentwurf zum Nachtragshaushalt 2025 bekräftigt der Freistaat, dass für eine solide, nachhaltige und generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik weiterhin eine strikte Ausgabendisziplin erforderlich ist. Der Entwurf kommt ohne neue Schulden und neue Stellen aus. Ministerpräsident Dr. Markus Söder zeigte sich zufrieden mit dem Nachtragshaushalt: „Wir haben nicht einfach Löcher gestopft.“ Vielmehr würden grundlegende Weichen gestellt.

► 47. Deutscher Krankenhaustag:

„Orientierung in der Revolution“

Der gesamten Bandbreite gesundheits- und krankenhauspolitischer Themen, vor allem aber der viel diskutierten Krankenhausreform, widmete sich der 47. Deutsche Krankenhaustag in Düsseldorf unter dem Motto „Orientierung in der Revolution“. Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), forderte die Bundesländer auf, die Klinikreform am 22. November im Bundesrat in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, denn: „Für die stationäre Versorgung in Deutschland tragen die Länder auch in den kommenden Jahren die Verantwortung.“

► Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Gerlach:

Pflege wird weiter gestärkt

Neuerungen kommen auch pflegenden Angehörigen zugute

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat darauf hingewiesen, dass die Pflege im Freistaat weiter gestärkt wird. Gerlach betonte: „Mit dem Beschluss des Ministerrats zur Umstrukturierung beim Landespflegegeld können wir neuen Herausforderungen gezielt begegnen, ohne den Haushalt zu überfordern. Denn es wird mehr Unterstützung für die Infrastruktur möglich sein – so können wir unter anderem die ambulante Pflege stärken.“