► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:

Ein Jahr im Zeichen der Wahlen und der Kommunalpolitik

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu und es ist wieder Zeit für einen kleinen Jahresrückblick aus Sicht der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU.

2023 war das Jahr der 19. Bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahl. So haben wir uns im Vorfeld der Wahl intensiv mit den kommunalpolitischen Schwerpunktthemen für die Wahl am 8. Oktober beschäftigt und unsere Standpunkte in zahlreichen Gesprächen bei den bayerischen Funktions- und Entscheidungsträgern positioniert und das mit Erfolg! Der neue Koalitionsvertrag, die Willensbekundung der Bayerischen Staatsregierung für die aktuelle Legislaturperiode, trägt eine klare kommunalpolitische Handschrift. Diese reicht u. a. von einer gesicherten finanziellen Grundausstattung der Kommunen über den stetigen Bürokratieabbau bis hin zur verstärkten Unterstützung von ländlichen Räumen, erneuerbaren Energien und der regionalen Gesundheitsversorgung. Als KPV werden wir uns für eine kommunalfreundliche Umsetzung des Koalitionsvertrags in den nächsten Jahren einsetzen, denn ohne den Rückhalt und die Unterstützung des Freistaats sind die anstehenden Herausforderungen für die Kommunen kaum zu stemmen.

Mit Stolz können wir als KPV auch sagen, dass 85 Prozent der CSU-Landtagsabgeordneten aktive Kommunalpolitiker sind, was die kommunalpolitische Verwurzelung unserer Fraktion im Bayerischen Landtag nochmals unterstreicht. Ebenso erfreulich ist, dass die CSU wieder alle Bezirkstagspräsidenten stellt. Dies ist ein klares Signal für unsere starke Vertretung in den sieben bayerischen Regierungsbezirken.

Im Jahr 2023 haben wir als KPV auch erstmals und sehr erfolgreich einen Kongress für alle CSU-Kommunalpolitikerinnen am Weltfrauentag organisiert und mit der Bayerischen Staatsministerin Ulrike Scharf über aktuelle familien- und bildungspolitische Themen gesprochen sowie mit dem Fraktions- und Parteivorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber über die anstehenden Europawahlen im Jahr 2024 diskutiert. Das politische Jahr werden wir mit einer Sitzung mit dem neuen CSU-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek sowie dem alljährlichen KPV-Vorgespräch zum Kommunalen Finanzausgleich abschließen.

2023 war ein Jahr voller alter und neuer Her-
ausforderungen. Wir als KPV blicken optimistisch in die Zukunft und werden auch in 2024 die Interessen aller kommunaler Ebenen weiterhin wirksam vertreten.

Mit kommunalpolitischen Grüßen

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender

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