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(GZ-6-2017)
Kommunale Praxis
Kommunalforum Alpenraum 2017:
 
Gemeindekooperationen nicht von oben verordnen
 
6 2017 Kommunalforum Alpenraum
V. l.: Landesrat Johannes Tratter, Hermann Lindner, Prof. Peter Filzmaier, Gerlinde Rogatsch (Humanocare), Andreas Schatzer (Präsident Südtiroler Gemeindenverband), Hermann Gahr (Forum Land), Matthias Zitterbart (DAKA) und für den Bayerischen Gemeindetag der Ameranger Bürgermeister August Voit, Vorsitzender im Kreisverband Rosenheim.

Gemeindevertreter aus Österreich, Südtirol und Bayern informierten sich beim Kommunalforum Alpenraum in Kundl über Erfolgsfaktoren erfolgreicher Gemeindekooperation. Eröffnet wurde die 5. Auflage des Forums im Lindner-Innovationszentrum von Landesrat Johannes Tratter und Hausherr Hermann Lindner. „Der Prozess muss von unten starten, z.B. mit Bürgerbeteiligung, aber nicht von oben verkündet werden“, erklärte Prof. Peter Filzmaier in seinem Vortrag. Kooperationen seien keine Allheilmittel, aber besser als Insellösungen. Filzmaier: „Wichtig ist, dass die Bürgermeister glaubwürdige Kommunikatoren sind.“

Die angesprochenen Bürgermeister und Vertreter der Gemeindeverbände betonten in der Talkrunde den Stellenwert der freiwilligen Zusammenarbeit. „Die Aktivitäten müssen aus den Gemeinden heraus wachsen“, sagte Andreas Schatzer, Präsident des Südtiroler Gemeindenverbandes und warnte gleichzeitig davor, „Pseudodienste zusammenzulegen“.

August Voit, Bürgermeister von Amerang und Vertreter des Bayerischen Gemeindetags, plädierte für sinnvolle Kooperationen, warnte aber gleichzeitig davor, alles aus der Gemeindehand zu geben. „Man sollte den Gemeinden wieder mehr zutrauen, denn wir sind die Gewährleister der kommunalen Daseinsvorsorge“, betonte Voit. Wohnraum zu schaffen für Einheimische ebenso wie für Asylsuchende, sei eines der großen Probleme für Bayerns Kommunen. Aber auch fehlende Hausärzte wegen enger Vorgaben der Kassenärztlichen Vereinigung und das „Wirtesterben“ auf dem Land durch massive Brandschutzauflagen und schwer erfüllbare Arbeits(zeiten)regelungen belasteten die Gemeindevertreter. Bürokratismus, starre Strukturen und die Regelungswut übergeordneter Behörden machten den Bürgermeistern das Leben unnötig schwer. Die Bayerische Staatsregierung unterstütze sie jedoch nach Kräften.

Mut zur Kooperation forderten auch Forum Land-Obmann Hermann Gahr und der Brixlegger Bürgermeister Rudolf Puecher.

Herausforderung Gesundheitssystem

Im Gesundheitsbereich würden auf die Gemeinden enorme Aufgaben zukommen, waren sich die Experten einig. Eine Lösung seien Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und privaten Unternehmen, zeigte Gerlinde Rogatsch von der Humanocare, einem Unternehmen, das Betriebe für Pflege und Rehabilitation in Österreich betreibt.

Information: www.kommunalforum-alpenraum.eu

RED

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