► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:

KPV positioniert sich: Corona bekämpfen – Kommunalpolitik stärken!

Liebe Leserinnen und Leser,

die Corona-Krise ist die größte Herausforderung unserer Generation. Alle Lebensbereiche sind betroffen und mit den Auswirkungen werden wir noch sehr lange beschäftigt sein, gerade auch auf kommunaler Ebene.

Aus diesem Grund hat die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) ein Positionspapier ausgearbeitet, mit dem Ziel, die Kommunalpolitik in dieser schwierigen Zeit zu stärken. Denn eines ist klar: Die bayerischen Kommunen müssen dauerhaft leistungsfähig bleiben, um die großen Herausforderungen bewältigen zu können und in Summe letztendlich für gesellschaftliche Stabilität zu sorgen.

An erster Stelle aller Maßnahmen steht immer die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen weiterhin alles tun, um ein weiteres Ausbreiten des Corona-Virus zu verhindern. Die regionalen Krankenhausstrukturen sowie eine flächendeckende ärztliche Versorgung sind gerade in diesen Zeiten von enormer Wichtigkeit. Ebenso hat sich die lokale Gesundheitsversorgung in der Krise bewährt und muss langfristig erhalten werden.

Auch die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen muss weiterhin gewährleistet sein. Fehlende Einnahmen, gesteigerte Kosten sowie Einbrüche bei der Gewerbe- und Einkommensteuer werden künftig zu einer deutlichen Mehrbelastung aller kommunalen Haushalte führen. Der Staat übernimmt bereits einen Großteil der entstehenden Kosten, doch dies reicht nicht aus. Weitere Programme und Maßnahmen für die Kommunen müssen folgen, damit die kommunale Daseinsvorsorge, Investitionen und wichtige Projekte sichergestellt sind.

Klar ist ebenso: Die bayerische Wirtschaftskraft muss weiterhin erhalten bleiben. Dafür ist eine baldmögliche Rückkehr zum regulären Arbeitsalltag für möglichst viele Menschen von zentraler Bedeutung und der Einkauf von regionalen Produkten stärkt die Wirtschaftskreisläufe vor Ort sowie unsere heimische Landwirtschaft und Umwelt vor unnötigen Belastungen. Regionale Wirtschaftskreisläufe gewährleisten so unsere Handlungsfähigkeit in der Krisenzeit.

Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Öffnung der Unternehmen sind vereinbar. Die Unternehmen haben bewiesen, dass sie den Gesundheitsschutz ernst nehmen und Hygienemaßnahmen umsetzen. Auch eine schrittweise Öffnung der Hotellerie- und Gastronomie ist in diesem Zusammenhang der richtige Weg.

Das veränderte Mobilitätsverhalten in der Corona-Krise hat gezeigt: Der Individualverkehr vor allem mit dem Auto (oder auch dem Rad) muss aufrecht erhalten werden. Denn der öffentliche Nahverkehr mit Bus und Bahn hat gerade in Zeiten potenzieller Infektionsgefahren durchaus entscheidende Nachteile. Ein Punkt, der bereits kurz nach Bekanntwerden unserer Forderung weitgehend erfüllt wurde, betrifft die Gottesdienste. Gerade in Krisenzeiten sind diese ein Stabilitätsanker für die Gläubigen. Die Schutzkonzepte der Kirchen, die gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung ausgearbeitet wurden, werden erfolgreich umgesetzt.

Wichtig ist uns als KPV auch, dass Seniorenheime noch besondere Unterstützung bei der Einrichtung von Isolationsbereichen und bei der Schutzausrüstung bekommen. Zudem sollten wir hinsichtlich Kontaktmöglichkeiten der Bewohner zu Familienangehörigen alle aus Sicht des Gesundheitsschutzes vertretbaren Möglichkeiten ausschöpfen, auch auf digitaler Ebene.

Die vielen Maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellen unsere Gesellschaft vor eine große Herausforderung. Geduld und Durchhaltevermögen sind in dieser Zeit besonders gefragt, denn die Corona-Krise ist noch lange nicht ausgestanden. Unser gemeinsames Ziel sollte es deshalb sein, dass unsere Gesellschaft durch die neuen Erfahrungswerte letztendlich gestärkt aus der Krise hervorgeht.

Die KPV wird weiterhin ihren Beitrag zu einem aktiven Krisenmanagement der bayerischen Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke leisten und unsere kommunale Familie durch die Krise begleiten.

In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender