► Kemnath in der Oberpfalz:

Finanzstärkste Kommune

Die einstige Kreisstadt Kemnath im Landkreis Tirschenreuth ist die mit Abstand finanzstärkste Kommune im Freistaat. Laut neuen Zahlen des Bayerischen Städtetags verfügt die 5.590 Einwohner zählende Kommune über ein stolzes Finanzvolumen von 13.490 Euro je Einwohner. Auf den Plätzen zwei und drei rangieren Grünwald und Gräfelfing mit 10.900 Euro und 7.400 Euro pro Einwohner. Der Gesamtschnitt aller bayerischen Kommunen liegt bei 1.000 Euro.

► Landratsamt München:

Online-Dienstleistungsangebot wird konsequent ausgebaut

Digitale Einreichung von Bauanträgen ab 1. März möglich

Weiterer Meilenstein für mehr Bürgerfreundlichkeit: Ab dem 1. März 2023 können Bauherrinnen und Bauherren ihre Bauanträge auch digital beim Landratsamt München einreichen. Die Digitalisierung dieses Verfahrens soll die Antragstellung für Bauwillige deutlich vereinfachen; gleichzeitig kann die Bearbeitung der Antragsverfahren in der Unteren Baubehörde auf diese Weise noch effizienter gestaltet und die Verbescheidung somit beschleunigt werden.

► Förderung:

Genossenschaftliches Wohnen wird noch attraktiver

Das KfW-Förderprogramm für genossenschaftliches Wohnen erfreut sich großer Beliebtheit. Neue Zinskonditionen machen die Förderung nun noch lukrativer – bis zu 35.000 Euro Ersparnis in zehn Jahren sind möglich.

► Neue Difu-Studie:

Frischer Wind in die Innenstädte

Welche Handlungsoptionen haben Kommunen, um in den Stadtzentren Leerstand zu vermeiden, bezahlbares Wohnen zu ermöglichen und den Innenstadtbesuch langfristig attraktiv zu machen? Diesen und weiteren Fragen ging das Deutsche Institut für Urbanistik in einem interdisziplinären Forschungsprojekt nach. Die daraus entstandene Difu-Studie „Frischer Wind in die Innenstädte“ soll einen Beitrag zur künftigen Ausrichtung der Innenstädte liefern und eine kritische Reflexion der bisherigen und zukünftigen Innenstadtpraxis anregen.

► Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V. (AGFK Bayern):

Feierliche Auszeichnung und Aufnahme

Zehn neue „Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“ ausgezeichnet;
Elf neue Mitglieder in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.

Insgesamt 119 Mitgliedskommunen haben sich in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V. (AGFK Bayern) zusammengeschlossen, um gemeinsam den Radverkehr zu fördern. Jetzt wurden die jüngsten Auszeichnungen als „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ von Ministerialdirektor Dr. Thomas Gruber, Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, und Matthias Dießl, Vorsitzender der AGFK Bayern und Landrat des Landkreises Fürth, in München bei einem feierlichen Festakt verliehen.

► Kooperative Direktvermarktung:

Verkaufscontainer „Kleeberger Kistl“ in Ruhstorf a. d. Rott eröffnet

Im Rahmen eines Forschungs- und Innovationsprojektes hat der Arbeitsbereich Diversifizierung der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) im niederbayerischen Ruhstorf a. d. Rott eine kooperative Direktvermarktung über Automaten und Vertrauenskasse aufgebaut, das „Kleeberger Kistl“.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Heimischen Rohstoffe

Fachbegriffe zum Thema Heimische Rohstoffe - kompetent erklärt in Kooperation mit Bayerischer Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden e.V.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des Mobilfunknetzausbaus

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Schlaglichter des Deutschen Städtetags:

Stadtfinanzen 2022

Zu den aktuell größten Herausforderungen der kommunalen Haushalte gehören die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Das Augenmerk der Publikation „Stadtfinanzen 2022 – Schlaglichter des Deutschen Städtetags“ richtet sich daher auf die vielfältigen Folgen der Krise: auf die zunehmende Zahl an Geflüchteten, die steigenden Energiepreise, die Inflationsentwicklung und die Auswirkungen des Rückgangs der Wirtschaftsleistung auf die kommunalen Haushalte. Daneben werden aber auch die finanzrelevanten Themen jenseits der Ukraine-Krise überblicksmäßig dargestellt.

► Präsidiumssitzung des Deutschen Städtetags:

Neue Wege gehen

„Die Gesundheitsversorgung in Deutschland wird aktuell in weiten Teilen nicht in der erwarteten Qualität sichergestellt. Reformen der Krankenhausfinanzierung sind notwendig und überfällig“, betonte der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Oberbürgermeister Burkhard Jung aus Leipzig, nach den Sitzungen von Präsidium und Hauptausschuss in Chemnitz. Jung warnte vor Krankenhaus-Insolvenzen in den nächsten Monaten, wenn nicht schnell Hilfen vor Ort ankämen.

► Bayerischer Landkreistag zur Asyl- und Migrationspolitik:

Kommunen brauchen Luft zum Atmen!

Den Eindruck, dass Brüssel weit weg ist von Bayern, hinterließen bei den bayerischen Landrätinnen und Landräten anlässlich ihrer letztjährigen Tagung in Brüssel die Gespräche zur Asyl- und Migrationspolitik mit Vertretern der EU-Kommission. „Dass die kommunale Flüchtlingsaufnahme in Bayern und der Bundesrepublik Deutschland insgesamt durch den Zustrom von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine einerseits und Asylsuchenden andererseits am Limit ist, schien dort bisher wenig präsent zu sein“, bilanziert der Bayerische Landkreistag.

► Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion:

Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!

Unter dem Motto „Bayern 2030: Die Zukunft beginnt jetzt!“ diskutierte die CSU-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer traditionellen Winterklausurtagung in Kloster Banz mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wichtige Zukunftsfragen zu den Themen Energie, Sicherheit, Innovation und Migration. Mit seiner Grundsatzrede stimmte Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Abgeordneten auf den Landtagswahlkampf ein.

► Winterklausur der FW-Fraktion:

Bayern krisensicher aufstellen

Versorgungssicherheit, erneuerbare Energien, Steuerpolitik und Ehrenamt: Bei ihrer Winterklausur in Chieming hat sich die FW-Landtagsfraktion mit der aktuellen Krisensituation befasst und Maßnahmen gegen Energieknappheit und Inflation diskutiert. Bei einer Pressekonferenz am 13. Januar zogen der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Hubert Aiwanger, der Landtagsvizepräsident und asylpolitische Fraktionssprecher Alexander Hold, die Ehrenamtsbeauftragte der Staatsregierung Eva Gottstein, der Heimatabgeordnete Nikolaus Kraus sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring eine Bilanz der Beratungen.

► Sozialministerin Scharf stellte Leitlinien vor:

„Aktiv und selbstbestimmt – Seniorenpolitik in Bayern“

Im Jahr 2040 werden rund 3,5 Millionen Menschen über 65 Jahre in Bayern leben. Die Senioren werden damit ein Viertel der Gesamtbevölkerung bilden. Daher sei eine starke, aktive Seniorenpolitik unverzichtbar, wie Sozialministerin Ulrike Scharf bei der Präsentation der Leitlinien „Aktiv und selbstbestimmt – Seniorenpolitik in Bayern“ feststellte. Die zehn seniorenpolitischen Leitlinien zeigen neue Wege zum Beispiel in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Engagement und Teilhabe aller Generationen auf. Sie sind eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten und gleichzeitig ein Gerüst für die künftige Seniorenpolitik im Freistaat.

► Vereinfachte Beschaffung für Kommunen in Bayern:

Neue Möglichkeiten

Von Julian Pfeuffer, LL.M.1 Oberverwaltungsrat, München

Kommunen kommt seit Beginn der Corona-Krise im ersten Quartal im Jahr 2021 eine wesentliche Rolle zu.2 Die Umsetzung der von Bund und Ländern vorgesehenen Corona-Schutzmaßnahmen ist vom ersten Tag an auch auf der kommunalen Ebene erfolgt.3 Besonders der Aufgabenbereich der kommunalen Ordnungsbehörden wurde durch die Pflicht zur Kontrolle von Impf- und Genesenennachweisen sowie der Einhaltung der Verhaltensvorschriften der diversen Corona-Verordnungen erweitert.4 Auch als Schulaufwandsträger5 waren die Kommunen bei der Beschaffung von Luftreinigern (mit finanzieller Unterstützung durch die Länder und den Bund)6 gefordert.

► Advertorial:

Renexpo Interhydro - Fachmesse für Wasserkraft

Am 30. und 31. März wird das Messezentrum Salzburg mit der Renexpo Interhydro zum Branchentreffpunkt der Wasserkraft. Die Fachmesse bietet an zwei Tagen ein volles Programm für unterschiedlichste Zielgruppen, die aktiv oder passiv mit der Energiegewinnung aus Wasser in Berührung kommen.

► Aktualisierte BdSt-Broschüre „Kommunalkompass“:

Tipps zum Sparen in der Kommune

Die Politik ist dazu aufgerufen, die öffentlichen Haushalte nachhaltig zu sichern – nicht nur in Bund und Ländern, sondern auch bis hinein in die Kommunen. In diesem Sinne wurden in der aktualisierten BdSt-Broschüre „Kommunalkompass – Tipps zum Sparen in der Kommune“ Vorschläge, die sich bei der Haushaltskonsolidierung bewährt haben, grundlegend überarbeitet.

► LfA-Förderbilanz 2022:

Mittelstand investiert trotz Krisenstimmung

2022 war für die LfA Förderbank Bayern eines der erfolgreichsten Förderjahre. Mit einem Kreditvolumen von rund 2,6 Milliarden Euro für die bayerischen Unternehmen und Kommunen wurde erneut ein Spitzenwert erzielt. Davon wurden etwas mehr als 2,1 Milliarden Euro im Rahmen programmgebundener Förderkredite vergeben. Trotz der zahlreichen Unsicherheiten wie der Energiekrise lagen die Förderzahlen damit in etwa wieder auf dem hohen Niveau des Vorjahres. Insgesamt nutzten rund 4.500 Unternehmen und Kommunen die Angebote der LfA.

► 100 Jahre Sparkasse Wallersdorf:

Verlässlichkeit als höchstes Gut

„Auch nach hundert Jahren ist die Sparkasse Wallersdorf fest verankert“, unterstrich Walter Strohmaier, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Niederbayern-Mitte und Bundesobmann der deutschen Sparkassen, im Rahmen einer Feierstunde in der Sparkassengeschäftsstelle Wallersdorf (Landkreis Dingolfing-Landau). Dies liege am Vertrauen, das die Kunden der Sparkasse nach wie vor schenken. Dafür sei er sehr dankbar, bekräftigte Strohmaier.

► Versicherungskammer Bayern:

Erfolgreich und für die Zukunft gut gerüstet

Der Konzern Versicherungskammer bleibt auch in unsicheren Zeiten ein sicherer Partner und hat sich 2022 in einem anspruchsvollen Marktumfeld erneut gut positioniert. „Wir verzeichnen mit einem Anstieg von rund 3 Prozent im laufenden Beitrag über alle Geschäftsfelder und Kundengruppen ein ertragreiches Wachstum“, sagte Frank Walthes, Vorsitzender des Vorstands. Die gesamten Beitragseinnahmen des Konzerns Versicherungskammer liegen bei knapp 9 (9,28) Mrd. Euro. Hier zeigt sich der marktweit zu beobachtende Rückgang im Einmalbeitragsgeschäft Leben. Im 10-Jahresvergleich liegt die Versicherungskammer beim durchschnittlichen laufenden Beitragswachstum mit rund 2,7 Prozent pro Jahr weiterhin deutlich über Markt (rd. 2,1 Prozent).

► Vielfältige Möglichkeiten:

Wirtschaftsförderverband Donauries zu Gast beim Deutschen Wirtschaftsclub Siebenbürgen

Präsentation der Region Donauries und Diskussion einer möglichen Zusammenarbeit

Eine interessante Geschichte, historische Städte, eine starke Wirtschaft und der Blick über den Tellerrand: Sehr schnell sind erste Gemeinsamkeiten zwischen dem Donauries und Siebenbürgen ausgemacht. Um die Gemeinsamkeiten zu vertiefen und sich besser kennenzulernen war eine Delegation aus dem Landkreis Donau-Ries beim Mitgliedertreffen des Deutschen Wirtschaftsclubs Siebenbürgen (DWS) eingeladen. Der Vorsitzende des Deutschen Wirtschaftsclub Siebenbürgen, Wolfgang Köber, begrüßte die Delegation, die aus Landrat Stefan Rößle, Dr. Siegfried Hammerl, Magarete Hammerl und Wirtschaftsreferent Klemens Heininger bestand und denen die Gelegenheit geboten wurde, die Region vorzustellen.

► Landkreis Fürstenfeldbruck:

„1000 Schulen für unsere Welt“

Bischof aus Kongo berichtet über Projekte der Landkreis-Initiative

Landrat Thomas Karmasin informierte über den Stand der Projekte des Landkreises Fürstenfeldbruck im Rahmen der Initiative „1000 Schulen für unsere Welt“. Der kongolesische Bischof Toussaint Iluku Bolumbu der Diözese Bokungu-Ikela berichtete dabei über eines dieser Projekte im Kongo und über die dortige Schulbildung.

► Jahrespressekonferenz des Landkreises Erding:

Gut aufgestellt

„Im Landkreis Erding ist es uns gelungen, besonders im sozialen Bereich neue Strukturen aufzubauen und bestehende Einrichtungen zu erweitern“, hob Landrat Martin Bayerstorfer im Rahmen der Kreis-Jahrespressekonferenz hervor. Er stellte Maßnahmen und Aktionen vor, die im vergangenen Jahr in die Wege geleitet bzw. durchgeführt wurden.

► CSU Kreisverband Neustadt/Aisch – Bad Windsheim:

„Wasser ist das Lebensmittel Nr. 1“

FWF trifft vielfältige Vorsorge zur Versorgungssicherheit

Marktbergel (pmw). „Wasser muss wertvoller und werthaltiger werden“, so der Tenor bei einer Tagung der CSU mit Dr.-Ing. Hermann Löhner, dem Geschäfts- und Werkleiter der Fernwasserversorgung Franken (FWF) mit Sitz in Uffenheim. Die CSU-Kreisvorstandschaft mit Bürgermeistern und Ortsvorsitzenden war sich mit dem FWF-Chef einig: „Wasser ist als Lebensmittel Nr. 1 ein kostbares Gut, mit welchem sorgsam umgegangen werden muss“.