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 (GZ-11-2023)
gz kommunale praxis
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► Bayernplan Energie 2040:

 

Wege zur Treibhausgasneutralität

 

Am 1. Januar 2023 ist das neue Bayerische Klimaschutzgesetz in Kraft getreten. Danach soll der Freistaat bis spätestens 2040 klimaneutral sein. Bayern will dieses Ziel damit fünf Jahre schneller als der Bund und sogar zehn Jahre früher als die EU erreichen. Eine vom Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) in Auftrag gegebene Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE), erstellt in Kooperation mit der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, hat nun anhand verschiedener Szenarien untersucht, wie das Vorhaben zu bewerkstelligen ist. Hierbei zeigen sich in den einzelnen Energieverbrauchssektoren unterschiedliche, aber in jedem Fall sehr erhebliche Herausforderungen.

 
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 (GZ-11-2023)
gz kommunale praxis
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► Kommentar Jan Kiver (GZ):

 

Bayerns klimaneutraler Energietraum von 2040

 

Was der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) mit wissenschaftlicher Unterstützung der Münchener Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) zum Frühlingserwachen 2023 präsentierte, ist aller Ehren wert. Allerdings erinnerte es auch ein wenig an Martin Luther King am 28. August 1963: „I have a dream“. Bayern hat sein politisches Traumziel mit gesetzlicher Wucht definiert: Klimaneutralität schon bis 2040 (fünf Jahre vor der Bundesrepublik) Dank konsequenter Energiewende und Verhaltensänderung. Eine solche Herkulesaufgabe zu meistern, erfordert einen unbedingten, gemeinsamen, gesellschaftlichen Willen. Zeitvorgabe, Kosten, Parteiengezänk und die persönlichen menschlichen Egoismen sind die realen, mächtigen Gegner dieses Vorhabens.

 
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 (GZ-5-2022)
In Kooperation mit dem Informationszentrum Mobilfunk

► Kompliziertes einfach erklärt:

 

ABC des Mobilfunknetzausbaus

 

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

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 (GZ-11-2023)
gz landespolitik

► Staatsminister Füracker:

 

Im Steuerrecht zahlreiche Erleichterungen möglich

 

„In den aktuell wirtschaftlich schwierigen Zeiten wollen wir die Rahmenbedingungen für unsere bayerischen Unternehmen und Handwerksbetriebe bestmöglich gestalten. Bayerns Wirtschaft soll von überflüssiger Bürokratie entlastet werden – dabei gibt es besonders im Steuerrecht erhebliches Potenzial. 57 Wirtschaftsverbände in Deutschland haben bei einer Umfrage insgesamt 442 konkrete Vorschläge zum Abbau von Bürokratie an den Bund geschickt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und möglichst viele Vorschläge zügig umsetzen“, so der Bayerische Finanzminister Albert Füracker mit Blick auf die veröffentlichten Ergebnisse einer Online-Befragung der Bundesregierung zum Bürokratieabbau.

 
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 (GZ-11-2023)
gz aus den kommunen
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► Drei-Franken-Treffen der CSU:

 

Judith Gerlach: „Politik muss die Menschen mitnehmen“

 

„Die ‚Ampel‘ in Berlin regiert an der Lebensrealität vorbei“, so die Bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, beim Drei-Franken-Treffen der CSU am Drei-Franken-Stein an der Schnittstelle der Regierungsbezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken. Das jüngste Mitglied der Söder-Regierung appellierte daran, mit neuen Technologien grundsätzlich sinn- und verantwortungsvoll umzugehen, „denn die Zukunft besteht nicht nur aus der Digitalisierung“.

V.l.: Landrat Wilhelm Schneider (Haßberge), Staatssekretär Sandro Kirchner, Bezirks- und Landrat Johann Kalb (Bamberg), MdL Holger Dremel, MdL Petra Guttenberger, MdB Thomas Silberhorn, Staatsministerin Judith Gerlach, Staatsminister Joachim Herrmann, die Bezirksrätinnen Gerlinde Martin und Rosa Behon (beide Unterfranken), die CSU-Bezirksgeschäftsführer Detlef Heim (Unterfranken) und Werner Stieglitz (Mittelfranken, aktuell Landtagskandidat), und Fabian Obst, CSU-Ortsvorsitzender von Geiselwind. Bild: pmw
V.l.: Landrat Wilhelm Schneider (Haßberge), Staatssekretär Sandro Kirchner, Bezirks- und Landrat Johann Kalb (Bamberg), MdL Holger Dremel, MdL Petra Guttenberger, MdB Thomas Silberhorn, Staatsministerin Judith Gerlach, Staatsminister Joachim Herrmann, die Bezirksrätinnen Gerlinde Martin und Rosa Behon (beide Unterfranken), die CSU-Bezirksgeschäftsführer Detlef Heim (Unterfranken) und Werner Stieglitz (Mittelfranken, aktuell Landtagskandidat), und Fabian Obst, CSU-Ortsvorsitzender von Geiselwind. Bild: pmw
 
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