► 9. Bayerisches BreitbandForum:

Schnelles Internet für Bayern

ACC Amberger Congress Center, 13.10.2022

Informationen: www.bayerisches-breitbandforum.de

Bei der Versorgung der bayerischen Bevölkerung mit ausreichenden Kapazitäten für ein schnelles Internet stehen die hiesigen Kommunen vor sehr großen finanziellen, technischen und rechtlichen Herausforderungen.

► Schafkopfturnier nach dem BBF in Amberg:

A Herz hat a jeder!

Profispielerinnen und Anfänger sind willkommen

Unmittelbar im Anschluss an das 9. Bayerische BreitbandForum am 13.10.2022 im ACC Amberger Congress Center lädt die Bayerische GemeindeZeitung kommunale bayerische Mandatsträgerinnen und -träger sowie die Breitbandverantwortlichen in den Kommunen zum Schafkopfturnier ein.

► Wichtiger Terminhinweis:

Bayerisches FachkräfteForum in Neu-Ulm

Zum Thema „Strategien zur Gewinnung von Fachkräften mit Migrationshintergrund in der Region Neu-Ulm“ findet die nächste Präsenz-Veranstaltung am 24. Oktober 2022, von 1645 Uhr bis 2000 Uhr im Edwin Scharff-Haus in Neu-Ulm statt.

► Pressekonferenz im Münchner Presseclub:

Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Gefahr

Volle Notaufnahmen, Corona-Pandemie, Fachkräftemangel, Personalausfälle, explodierende Energiekosten und drohende Engpässe, Inflation und Sorgen um Liquidität und wirtschaftliche Defizite: Spätestens mit der Veröffentlichung des Kabinettsentwurfs des sogenannten GKV-Finanzierungsstabilitätsgesetzes steht die krankenhauspolitische Welt auf dem Kopf.

► Bayern und Baden-Württemberg:

Bund muss Versorgung
mit dringend benötigten Medizinprodukten sicherstellen

Südschiene startet Bundesratsinitiative
für Verbesserungen bei Umsetzung der Medizinprodukteverordnung

Angesichts sich verschärfender Versorgungsengpässe bei dringend benötigten Medizinprodukten fordern Bayern und Baden-Württemberg die Bundesregierung auf, sich in Brüssel für deutliche Verbesserungen bei der Umsetzung der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) einzusetzen. Hierfür brachten die beiden Länder, eine gemeinsame Initiative in den Bundesrat ein. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha wird den Antrag im Plenum des Bundesrats in Berlin vorstellen.

► Zukunftskongress Staat & Verwaltung 2022:

Kommunen im Spannungsfeld

Resilient, nutzerorientiert, effizient und international: Dies sind nur einige Attribute eines modernen, digitalen Staats von morgen, die auf dem 8. Zukunftskongress Staat & Verwaltung in Berlin diskutiert wurden. „10 Aufgaben für Deutschland und seine Verwaltungen bis 2025“ lautete das diesjährige Motto.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Heimischen Rohstoffe

Fachbegriffe zum Thema Heimische Rohstoffe - kompetent erklärt in Kooperation mit Bayerischer Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden e.V.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des Mobilfunknetzausbaus

Täglich nutzen wir Smartphones und andere mobile Geräte und können uns ein Leben ohne mobile Kommunikation kaum mehr vorstellen. Die Technologie entwickelt sich schnell weiter und das rasant zunehmende mobil übertragene Datenvolumen belegt wie beliebt die Nutzung ist. Aufgrund des Anstiegs des Datenverkehrs ist der weitere Ausbau der Infrastruktur erforderlich. Um eine zukunftsfähige Mobilfunk-Infrastruktur aufzubauen, müssen zusätzliche Mobilfunkanlagen errichtet werden. Im ABC des Mobilfunknetzausbaus erläutern wir, warum die Netze weiter ausgebaut werden, wie die kommunale Beteiligung beim Ausbau geregelt ist, wie ein Netz geplant wird, was 5G eigentlich ist und welche Auswirkung Mobilfunk auf die Gesundheit hat. 

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC des kommunalen Breitbandausbaus

Da das Themenfeld "Breitband" sehr komplex und mit vielen Fachausdrücken gespickt ist, tragen wir hier zusammen, welche Begriffe möglicherweise Erklärungsbedarf haben. Um das „ABC des kommunalen Breitbandausbaus“ als hilfreiches Nachschlagewerk im Kontext des bayerischen Netzausbaus zu etablieren, wird die GemeindeZeitung durch die atene KOM GmbH unterstützt.

► Jahrestagung des Deutschen Landkreistags:

Bayerische Anliegen an den Bund richten

Karmasin ist neuer Vizepräsident

Fürstenfeldbrucks Landrat Thomas Karmasin, seit Mai 2022 Präsident des Bayerischen Landkreistags, wurde im Rahmen der 75. Jahrestagung des Deutschen Landkreistags im brandenburgischen Neuhardenberg (Landkreis Märkisch-Oderland) einstimmig zu einem der Verbands-Vizepräsidenten bestimmt. Neu in diesem Amt sind auch die Landräte Sven Ambrosy (Landkreis Friesland) und Wolfgang Schuster (Lahn-Dill-Kreis). Wiedergewählt wurden Vizepräsident Landrat Joachim Walter (Landkreis Tübingen) sowie DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager (Kreis Ostholstein).

► Deutscher Städtetag zur Digitalisierung in Kommunen:

Lichtermeer statt Leuchttürme!

„Die Stadt der Zukunft lässt sich nur mit guter Datengrundlage gestalten. Intelligente Mobilität und nachhaltiger Klimaschutz funktionieren nicht mehr ohne umfassende, rechtssichere und nachvollziehbare Datennutzung. Resilientes städtisches Agieren geht nur mit dem nachhaltigen Einsatz von Technologie. Lebenswerte Städte sind smarte Städte“, heißt es in einem Positionspapier des Deutschen Städtetags, beschlossen vom Hauptausschuss in Berlin.

► Bayerischer Gemeindetag:

Versorgungssicherheit gewährleisten

Die Sorge um die Versorgungssicherheit beim Strom nimmt zu. Droht ein Blackout? Was geschieht, wenn der kommende Winter lang und kalt wird und deswegen zigtausende Stromradiatoren zusätzlich in deutschen Haushalten angeworfen werden? Für Bayerns Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl ist klar: „Die drei am Netz verbliebenen Kernkraftwerke in Deutschland - Emsland in Niedersachsen, Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg - müssen vorläufig am Netz bleiben.“

► Fachkräftegipfel der Bundesregierung:

Strategien gegen den Mangel

Immer mehr Unternehmen haben Probleme, freie Stellen zu besetzen. Grund ist der Fachkräftemangel in vielen Branchen, etwa im Handwerk, in der Pflege, in der Gastronomie. Vor diesem Hintergrund berieten Vertreter von Politik, Wirtschaft und Verbänden bei einem Fachkräftegipfel in Berlin den Entwurf einer neuen Fachkräftestrategie, die dem Kabinett zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

► Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn:

Licht und Schatten

Eine insgesamt solide Lehrer- und Unterrichtsversorgung hat Kultusminister Michael Piazolo für das neue Schuljahr 2022/23 attestiert. Und dies, obwohl vor allem in Grund-, Mittel- und Förderschulen noch mehrere hundert Lehrer fehlen, wie das Ministerium auf einer Pressekonferenz in München bekanntgab.

► FW-Herbstklausur in Nördlingen:

Vernunft vor Ideologie

Kampf gegen Inflation und Fachkräftemangel, Hochschulen als Impulsgeber der regionalen Wirtschaft und Wege aus der Baustoffkrise: Bei der Herbstklausur der Freien Wähler-Landtagsfraktion in Nördlingen stand eine Reihe aktueller Wirtschaftsthemen auf der Agenda, zu denen entsprechende Resolutionen verabschiedet wurden. Massive Kritik äußerten die Freien Wähler an der Regierungspolitik der Ampelkoalition in Berlin.

► Digitalisierung der Landratsämter:

DigitalStore mit 77 Online-Anträgen freigeschaltet

Von Klaus Geiger, Referent für Finanzen, Organisation und digitale Verwaltung beim Bayerischen Landkreistag

Der notwendige Ausbau des Angebots an digitalen Verwaltungsleistungen fordert die Landratsämter mit ihren zahlreichen Bürger- und Unternehmenskontakten in ganz besonderer Weise. Die gute Nachricht ist: Das Rad muss nicht jedes Mal neu erfunden werden! Der Innovationsring des Bayerischen Landkreistags unter der Leitung von Landrat Josef Niedermaier, Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, unterstützt die Landratsämter bei ihrer Digitalisierung mit praxisgerechten Empfehlungen und konkreten Digitalisierungsprojekten. Die von Landrat Matthias Dießl, Landkreis Fürth, geleitete Projektgruppe „Organisation/E-Government“ ist im Innovationsring der maßgebliche Digitalisierungsmotor und Impulsgeber.

► Kostenexplosion, Corona-Herbst und eine ungewisse Krankenhausreform:

Bayerns Kliniken im Sturmgewitter

Die Bayerische Krankenhausgesellschaft bittet Anfang August eindringlich darum „nicht mit Bagatellen in die Klinik-Notaufnahmen zu kommen“. Personen mit nur leichten medizinischen Problemen sollen sich an eine niedergelassene Arztpraxis wenden. Die Notaufnahmen bayerischer Krankenhäuser seien wegen Personalmangels derzeit doppelt belastet. Denn zum einen steigen Patientenzahlen durch Coronainfektionen wieder deutlich an; zum anderen gibt es coronabedingt hohe Ausfallzeiten beim Personal in den Krankenhäusern. Damit ist auch der Rettungsdienst zunehmend eingeschränkt. Längere Fahrtzeiten in aufnahmebereite Kliniken sind die Folge. Planbare, nicht lebensnotwenige Operationen werden in einigen Kliniken wieder verschoben.

► Jahresbericht 2021 der Bundesnetzagentur:

Marktzahlen Telekommunikation

In ihrem Jahresbericht zu Aktivitäten und Regulierungsentscheidungen im Sektor Telekommunikation verweist die Bundesnetzagentur auf weiter gestiegene Investitionen. Mit 11,0 Mrd. Euro übertrafen sie den Wert des Jahres 2020 um knapp zwei Prozent. Dabei legten die Unternehmen ihr Augenmerk überwiegend auf neue Breitband-Netzinfrastrukturen. Darunter fallen Ausgaben, die die Versorgung mit bzw. die Leistungsfähigkeit von Anschlüssen erhöhen. Im Jahr 2021 betrug ihr Anteil an den Gesamtinvestitionen etwa 70 Prozent.

► Digitalministerin Gerlach:

Eröffnung Test.Labor Barrierefreiheit

Im Juli dieses Jahres eröffnete das Test.Labor Barrierefreiheit als Teil der Werkstatt der Pfennigparade. Digitalministerin und Schirmherrin Judith Gerlach durchschnitt bei der feierlichen Eröffnung zusammen mit Vorstand Dr. Jochen Walter das Band und ließ sich von den Werkstattmitarbeitern in deren Arbeitswelt hereinholen. Das Test.Labor ist das erste seiner Art in ganz Deutschland und damit wegweisend, sowohl für die Umsetzung digitaler Barrierefreiheit als auch für Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

► Open Access in Bayerisch-Schwaben:

miecom kooperiert mit M-net und Telekom

Der Erfolg der miecom und die hohe Akzeptanz, da ist sich Tobias Miessl, Geschäftsführer und Gründer sicher, beruht auf der Firmenphilosophie, ein hochwertiges Glasfasernetz in die ländlichen Regionen zu bringen. Die miecom hat kein eigenes Endkundenprodukt und errichtet schon seit jeher standardisierte, offene und von jedem Anbieter nutzbare Glasfasernetze nach dem Open-Access-Prinzip.

► Bayerischer Datenschutzbericht 2021:

Mit mehr Datenschutz zu besseren Lösungen

Das allgemeine Datenschutzrecht sowie klassische datenschutzrechtliche Fragen und Probleme aus dem Behördenalltag stehen im Mittelpunkt des vom bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz, Thomas Petri, erstellten Tätigkeitsberichts 2021. Da „viele grundsätzliche Fragen zur COVID-19-Pandemie geklärt sind - in der Prüfungs- und Beratungspraxis ging es nun etwa um den Datenschutz bei Maskenpflicht-Befreiungsattesten, bei der Überwachung von 2G- oder 3G-Regelungen sowie im Zusammenhang mit dem Test- und Impfmanagement - traten nun bereits wieder ‚nichtpandemische‘ Datenschutzthemen in den Vordergrund“, teilte Petri mit.

► Gemeinde Sontheim:

LEONET nimmt Glasfasernetz in Betrieb

Das bayerische Telekommunikationsunternehmen LEONET hat gemeinsam mit dem Sontheimer Ersten Bürgermeister Alfred Gänsdorfer das neue Glasfasernetz in der bayerischen Gemeinde Sontheim offiziell in Betrieb genommen. Über 900 Haushalte verfügen ab sofort über einen direkten Glasfaseranschluss, der Internetbandbreiten von 1.000 Mbit/s und mehr ermöglicht. Das Projekt in Sontheim ist das Erste, dass im Rahmen der Gigabitrichtlinie des Freistaats Bayern erfolgreich umgesetzt worden ist.

► Gemeinde Chiemsee:

Kleinste Kommune Bayerns wird „Digitales Amt“

Die kleineste bayerische Kommune, die Gemeinde Chiemsee, geht bei der Digitalisierung voran. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zeichnete die Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn, zu der die Gemeinde mit ihren rund 200 Einwohnern gehört, mit dem Prädikat „Digitales Amt“ aus. Mit der Auszeichnung ehrt das Digitalministerium Gemeinden, Städte und Landkreise, die ihren Bürgerinnen und Bürgern mindestens 50 Verwaltungsleistungen digital anbieten. Die Gemeinde Chiemsee und ihre Nachbargemeinden Gstadt und Breitbrunn gehören damit zu den rund 100 bayerischen Kommunen, die bei der Digitalisierung ihrer Verwaltung bereits besonders weit sind.

► VG Laaber hat eine eigene Kommunikationsapp:

Mehr als reine Information

Welcher Anbieter wird dieses Mal beim wöchentlichen Markt vor Ort seid? Die Abholung der örtlichen Post ist jetzt eine halbe Stunde eher? Den Baum voller Kirschen und keinen Abnehmer? Bei spontanen, kurzfristigen und privaten Anliegen kommt man mit Tageszeitung und Mitteilungsblatt nicht immer weiter. Übers world wide web erreicht man oft nicht Menschen vor Ort. Doch mit einer eigenen kommunikativen App für den Ort und die Bewohner ist es möglich.

► Stadt Zirndorf:

Behörden-Kommunikation leicht gemacht

DSGVO-konformer Behörden-Messenger für interne Kommunikation

Der Einsatz von portablen Medien wie Laptops und Smartphones bei Behörden und in kommunalen Verwaltungen steigt stetig. So auch die Nutzung von digitalen und mobilen Kommunikationslösungen. Es ist nicht verwunderlich, dass Beamtinnen und Beamte dabei unbedarft auf private Messaging Apps wie WhatsApp & Co. zurückgreifen, um sich effizient und reibungslos auszutauschen. Das Problem: Messaging Apps für den Privatgebrauch zählen im Behördenumfeld zu einer so genannten Schatten-IT und bieten aufgrund von erheblichen Schwächen hinsichtlich Datenschutz, Sicherheit, Administration, Integration und Support, eine große Angriffsfläche für Cyberangriffe. Für die IT-Abteilung der Stadt Zirndorf stand daher außer Frage, stattdessen auf eine DSGVO-konforme Kommunikationslösung zu setzen. Heute profitieren die Stadtverwaltung im Rathaus und die angrenzenden Referate wie Bauhof, Touristeninformation, Volkshochschule bis hin zur Feuerwehr von einer einfachen und sicheren Kommunikation mit dem Teamwire Messenger.