Aus den Kommunenzurück

(GZ-24-2019)
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► Mitgliederversammlung der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern:

 

Erfreuliche Bilanz

 

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern in Kulmbach resümierte Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder die Schwerpunkte des vergangenen Jahres, u.a. das aktuelle Interreg-Programm Bayern-Tschechien, und gab einen Ausblick auf die künftige EU-Förderpolitik ab 2021, die Zusammenarbeit der Euregio Egrensis mit der politischen Ebene, Maßnahmen im Rahmen der Sprachoffensive und die neue Förderperiode des Beratungsbüros Oberfranken.

In ihrem Bilanzbericht 2018/19 wies Seelbinder darauf hin, dass im Gesamtprogramm Interreg Bayern-Tschechien derzeit noch rund 10 Prozent, d.h. etwa 10,5 Mio. Euro vom ursprünglichen Mittelvolumen zur Verfügung stehen.

Den Dispositionsfonds für Kleinprojekte setze die Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern im Auftrag des bayerischen Wirtschaftsministeriums zusammen mit der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Böhmen eigenverantwortlich um. Auf bayerischer Seite standen dafür für den gesamten Förderzeitraum insgesamt 2 Mio. Euro Fördermittel aus dem Interreg-Topf zur Verfügung, d. h. jährlich rund 300.000 Euro für bayerische Antragsteller aus ihrem Euregio-Gebiet.

Im Berichtszeitraum wurden seit dem Start des Dispositionsfonds 101 bayerische und 114 tschechische Projekte bewilligt. Auf bayerischer Seite sind damit insgesamt rund 1,1 Mio. Euro EU-Fördermittel gebunden. Besonders nachgefragt sind in dieser Förderperiode Kinder- und Jugendprojekte, weil diese aus dem jetzigen Programm vielfältig unterstützt werden können.

EU-Förderpolitik ab 2021

In ihrem Ausblick auf die künftige EU-Förderpolitik ab 2021 informierte Seelbinder darüber, dass der Freistaat Bayern und die Tschechische Republik mit einem Festakt in Prag den Startschuss für die Vorbereitung der neuen Förderperiode 2021-2027 gegeben und ihren Willen bekundet haben, die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien fortzusetzen.

Sofern die EU-Kommission in Brüssel entsprechende Gelder bereitstellt, sollen in der kommenden Förderperiode erneut für etwa 100 Millionen Euro Vorhaben unterstützt werden, die die Zusammenarbeit in der Region weiter intensivieren und die wirtschaftliche Entwicklung stärken. Über allem schwebt Seelbinder zufolge freilich immer noch die offene Frage des Brexit und dessen Auswirkungen auf den künftigen Haushalt der Europäischen Union.

„All das hat letztlich auch Folgen für unser Interreg-Programm, weil bislang offen ist, wann die Programme genehmigt werden können und mit welchem Mittelvolumen konkret zu rechnen ist“, so die Präsidentin.

Auf jeden Fall gebe es seit Frühjahr 2018 einen Entwurf für die zukünftige Interreg-Verordnung, die dann allen europäischen Interreg-Programmen zugrunde liegen wird. Ausdrücklich positiv sei hervorzuheben, dass auch weiterhin die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen angrenzenden Regionen, transnationale und interregionale Zusammenarbeit durch die EU gefördert werden.

Aufwertung der Kleinprojekte

Eine deutliche Aufwertung erfahren im Verordnungsentwurf die Kleinprojekte. Seelbinder:

„Es zeigt, dass sich unsere Arbeit lohnt und von der EU anerkannt wird. Bemühungen der Euregios und der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, die Wichtigkeit der Kleinprojekte gegenüber der EU-Kommission immer wieder zu betonen, haben sich insoweit offensichtlich gelohnt.“

In konkrete Einzelheiten dieser Verordnung haben auch wir uns bereits mehrfach mit Argumenten aus unserem Grenzraum eingebracht. Ganz aktuell erarbeiten wir eine gemeinsame Stellungnahme der drei Euregio-Arbeitsgemeinschaften zu wichtigen Details. Wir setzen uns dafür ein, dass wir als Euregio den Dispofonds auch weiterhin verwalten dürfen und dass die Modalitäten für die Antragsteller so günstig wie möglich sind.

„Mit unserer Sprachoffensive bemühen wir uns seit 2005 um einen Abbau der Sprachbarriere zwischen Bayern und Tschechien“, fuhr die Präsidentin fort. In den vergangenen Monaten sei damit begonnen worden, das neue Praxiswörterbuch für den Rettungsdienst im Rahmen von Einführungssprachkursen in ausgewählten BRK-Kreisverbänden und mit Integrierten Leitstellen vorzustellen und die Anwendung einzuüben.

Die ersten Erfahrungen z. B. in Tirschenreuth oder in Neustadt a. d. Waldnaab mit diesen Tschechisch-Kursen für Rettungsdienstleistende seien sehr gut gewesen, weshalb weitere Maßnahmen – auch in Oberfranken – geplant sind. Erfreulicherweise habe die Bayerische Staatskanzlei einige Mittel für „Sprachanimationen“ an Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt. Dabei handle es sich um Aktionstage zum spielerischen Kennenlernen der Nachbarsprache.

Diese Sprachanimationen wurden in den vergangenen Monaten an insgesamt sieben Kindergärten im Euregio-Gebiet durchgeführt, vor allem an solchen, die sich mit dieser Thematik bislang noch nicht befasst hatten. „Die Resonanz war sehr gut und deshalb werden wir uns um eine Fortsetzung bemühen“, betonte Seelbinder.

Jugendaustausch

Zusammen mit dem „Koordinierungszentrum deutsch-tschechischer Jugendaustausch Tandem“ wurde in Marktredwitz erst kürzlich ein Info- und Austauschtag für deutsche und tschechische Kindergärten und deren Sachaufwandsträger zum Thema frühkindliche Sprachförderung durchgeführt, der ebenfalls gut angenommen wurde.

Eine weitere gute Nachricht: „Die Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern kann das ‚Beratungsbüro Oberfranken‘ bis 2023 fortsetzen und damit die Fördermittelberatung sowie das grenzüberschreitende Netzwerkmanagement weiter ausbauen.“

Das Beratungsbüro mit zwei Personalstellen besteht seit 2016 und ist ein Projekt im Rahmen des bayerisch-tschechischen Entwicklungsgutachtens. Zu den Aufgaben gehören u. a. die Beratung über europäische Fördermittel in ganz Oberfranken und in der nördlichen Oberpfalz, der Ausbau der Sprachkompetenz im Grenzraum und die Intensivierung des bayerisch-tschechischen Netzwerks.

Gute Nachrichten

Sehr erfreulich sei, dass das „Porzellanikon – Staatliches Museum für Porzellan“ in Selb und Hohenberg/Eger im Mai ein Interreg-B-Projekt beginnen konnte, das aus dem Mitteleuropa-Programm gefördert wird. Bis Ende 2021 sollen Museen, Regionen, Designer, Künstler und Wirtschaftsexperten der Keramikbranche aus Tschechien, Österreich, Italien, Polen und Slowenien zusammenarbeiten und dabei regionale Traditionen und aktuelles Wissen aus diesem Industriesektor zusammenführen.

Dank der Fördermittelberatung nimmt das in Kulmbach angesiedelte Kompetenzzentrum Ernährung an dem Interreg Europe-Projekt „FRiDGE“ teil, erklärte Präsidentin Seelbinder. Darin soll die Premiumstrategie des Freistaats Bayern für die Herstellung und Vermarktung hochwertiger Lebensmittel in einem Erfahrungsaustausch mit anderen europäischen Regionen weiterentwickelt werden.

DK

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