(GZ-21-2019)

► BFW Bayern:

Chancen für Metropolregionen in einem europaweiten Ansatz

Der Bayerische Landtag diskutierte die Novellierung der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in einer Anhörung von Sachverständigen. Auf Vorschlag des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr im Bayerischen Landtag wurde der BFW Bayern als einer von acht Sachverständigen gehört.

Unter dem Titel „Novellierung und Entschlackung der Bayerischen Bauordnung“ diskutierten 8 Sachverständige im Bauausschuss über mögliche Änderungen in der BayBO. Der BFW Bayern, vertreten durch Präsident Andres Eisele, regt an, dass die neue Bauordnung zeitnah auf ihre Tauglichkeit überprüft werden müsse: „Es muss ein offenes System sein, das bei Fehlentwicklungen, Fehlallokationen oder wenn die gewünschten Effekte nicht eintreten, schnell reagiert“, so Eisele.

Novellierung und Entschlackung

 Der BFW Bayern fordert in seiner Stellungnahme die Verkleinerung der Abstandsflächen, schnellere und einfachere Genehmigungsverfahren und ein neues Stellplatzrecht. In der Anhörung konnte Präsident Eisele zusätzlich eine Reihe an konkreten Beispielen zu Fehlentwicklungen und zur Kostensteigerung im Wohnungsbau aufzählen.

Der BFW Bayern macht deutlich, dass eine Überarbeitung des Bauordnungsrechts mit einer Ausweitung von europarechtskonformen Reformbemühungen verbunden werden müsse. Nur so könne vermieden werden, gegen europäisches Recht zu verstoßen.

Doch nicht nur in Fragen der Produktanforderungen lohnt ein überregionaler und europawei- ter Ansatz; gerade auch die Fra- ge der Metropolisierung und Ur- banisierung sollte ganzheitlich europäisch gedacht werden. Die Wohnungsnot dominiert nicht nur die politische Agenda der Landeshauptstadt und des Freistaats – die geht weit über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus. Bayern ist beispielhaft im Umgang mit Urbanen Gebieten: Die Metropolregionen München und Nürnberg fungieren als Vorzeigeprojekte.

Ländlichen Raum stärken 

„Wir benötigen klare Stellungnahmen der Politik und einen europäischen Weg der Stärkung des ländlichen Raums“, so Patrick Slapal, Geschäftsführer des BFW Bayern. Maßnahmen für mehr Wohnungsbau in Städten und gleichzeitig eine stärkere Vernetzung seien: Infrastruktur, Digitalisierung, Mobilität, Ärzte, Pflegeheime, urbane Gebiete im Dorf.

„Paris, Moskau, Stockholm, Prag, Wien: Alle arbeiten an Metropolgedanken, alle arbeiten an Tangentialverbindungen – das zusammen mit dem Umland. Das Potenzial des Umlandes muss überregional erkannt werden, nur so können Überregulierungen die ins Nichts führen, verhindert werden. Die Diskussion zur Mietpreisbremse ist nicht zielführend, da dadurch keine neue Wohnung geschaffen werden kann. Durch Mietpreisdeckelung werden diese europäischen Probleme verschärft, weil nicht an die Ursache herangegangen wird“, äußert sich Slapal. Der vom BFW Bayern erarbeitete München-Plan zur Linderung der Wohnungsnot ist ein ganzheitlicher Ansatz, der sowohl für städtische als auch für ländliche Regionen herangezogen werden kann.