(GZ-12-2021)

► Mobilfunkausbau:

Verbesserter Mobilfunk im Freistaat

Das Mobilfunkförderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wird auf 18 weitere Städte und Gemeinden ausgeweitet. Neben den vier oberpfälzischen Kommunen Waldsassen, Velburg, Deining und Tännesberg haben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nun Weihenzell (Mittelfranken), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle Unterfranken), Seßlach (Oberfranken), Oberaudorf, Marktl, Gerolsbach (Oberbayern), Neukirchen, Niederwinkling, Ering, Unterdietfurt (alle Niederbayern) sowie Füssen und Pöttmes (beide Schwaben) einen Förderbescheid erhalten.

Wie Aiwanger betonte, „brauchen wir die Kommunen als Partner vor Ort beim Mobilfunkausbau. Daher freue ich mich sehr, diese 18 Städte und Gemeinden an Bord des Förderprogramms begrüßen zu dürfen. Mit unserer Finanzierung unterstützen wir den Bau der notwendigen Infrastruktur und tragen so maßgeblich zur Verbesserung des Mobilfunknetzes bei.

Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen bayernweit für gutes und schnelles Netz sorgen und die Mobilfunklöcher schließen.“ Bayernweit haben bisher 81 Kommunen einen Förderbescheid erhalten.

Zwei Varianten

Mit der Fördersumme sollen Masten, Fundamente und Leerrohre gebaut werden. Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber.

Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten, in manchen Regionen sogar 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500.000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde einen Eigenanteil von 10 bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.

DK

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