(GZ-20-2024 - 24. Oktober)

► Keine reine Pflichtübung:

BDEW zur kommunalen Wärmeplanung

Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums fand der Start einer Workshop-Reihe im Rahmen des Stakeholder-Dialoges zur Kommunalen Wärmeplanung statt. Hierzu erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Die Umsetzung der Wärmewende kann nur individuell vor Ort und nah an den Bürgerinnen und Bürgern gelöst werden. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung entschieden hat, die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung den Kommunen zu übertragen.“

Andreae wies aber auch darauf hin, dass für die rund 10.800 Gemeinden in Deutschland dies eine große Verantwortung sei, mit der sie nicht alleingelassen werden sollten. „Es ist daher gut, dass die Bundesministerien die Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes weiter begleiten und mit den Workshops eine Plattform zum Austausch bieten. Denn fest steht: Für das Gelingen der Wärmewende braucht es den Schulterschluss zwischen allen Beteiligten. Dazu gehören eine engere Zusammenarbeit, sehr viel gemeinsamer politischer Wille auf allen Ebenen und eine hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern.“

Die Wärmeplanung darf keinesfalls als reine Pflichtübung gesehen werden. Sie darf nicht am Geld oder der personellen und technischen Ausstattung der Behörden scheitern. Sie muss vielmehr einen langfristigen Plan aufzeigen, wie vor Ort die Wärmeversorgung zunehmend klimaneutral, kosteneffizient und im Sinne der Bürger gestaltet werden kann. Der Bund fördert die Erstellung der Wärmepläne bis 2028 zunächst mit insgesamt 500 Millionen Euro. An dieser Finanzierungszusage muss er unbedingt festhalten, auch nach der nächsten Bundestagswahl. Wärmeplanung ist keine Frage von Legislaturen.

Entscheidend für das Gelingen der Wärmewende ist auch, dass die Wärmeplanung als eine integrierte Infrastrukturplanung gesehen wird und alle Infrastrukturen und Energieträger bedacht werden. Zu einer erfolgreichen Wärmewende gehören daher nicht nur die Wärmenetze. Auch Strom- und Gasnetze und deren oft mehrjährig vorausgeplante Ausbauvorhaben müssen in eine erfolgreiche Transformation mit einbezogen werden. Gelingt dies nicht, drohen Fehlinvestitionen.“

Der BDEW hat für die Gestaltung des Prozesses der Wärmeplanung eine Übersicht erarbeitet: https://www.bdew.de/energie/kommunale-waermeplanung

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