Bürgermeister Josef Schmid, der als Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit zuständig ist, begrüßt die Kooperation mit Kasserine als richtigen Ansatz bei der Bekämpfung von Fluchtursachen: „Die Flüchtlingskrise hat auch die kommunale Entwicklungszusammenarbeit vor neue Herausforderungen gestellt. Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist ein wichtiges Ziel des interkommunalen, entwicklungspolitischen Engagements der Stadt München. Dafür wurde im Referat für Arbeit und Wirtschaft eigens eine Koordinierungsstelle eingerichtet. Ich freue mich, dass nun ein erstes konkretes Kooperationsprojekt auf den Weg gebracht wurde.“

Am Scheideweg

Die Länder der Maghreb-Region im Norden Afrikas stehen nach dem „Arabischen Frühling“ am Scheideweg. Gelingt es ihnen nicht, demokratische Reformen und eine Verbesserung der Lebensbedingungen zu erreichen, ist dort mit erneuten Unruhen, dem Erstarken fundamentalistischer Strömungen und massiven Abwanderungsbewegungen zu rechnen.

Tunesien ist der Hoffnungsträger der Region mit einer kürzlich verabschiedeten modernen Verfassung, einer moderaten Regierung und ernsthaften Bestrebungen, die jahrhundertealte zentralistische Staatsstruktur in eine dezentrale Demokratie umzuwandeln. Die Bürger erwarten Qualität und Effizienz bei den öffentlichen Dienstleistungen, Bürgernähe, Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik. Dies stellt eine große Herausforderung für die tunesischen Städte dar, die aufgrund der bisherigen zentralistischen Staatsstrukturen nur wenig Erfahrungen und Kompetenzen hierfür mitbringen. Hier setzt das Kooperationsvorhaben an: Kasserine beabsichtigt, eine große öffentliche Grünanlage als Begegnungsstätte für die Bevölkerung einzurichten und diese mit intensiver Bürgerpartizipation zu planen und umzusetzen. Damit soll Bürgerbeteiligung geübt und etabliert und die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Stadt gestärkt werden. Die Grünanlage soll aber auch zu einer deutlichen Aufwertung des öffentlichen Raums und damit der Lebensqualität in der tunesischen Stadt führen.

Unterschiedliche Modelle der Bürgerbeteiligung

Das Münchner Baureferat hat vielfältige Erfahrungen mit unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung, von der Gestaltung einzelner Spielplätze bis hin zur Entwicklung von Grünflächen in neuen Wohngebieten, und wird die Delegation aus Kasserine beraten. In München wird die Delegation verschiedene Modelle der Bürgerbeteiligung kennenlernen und zusammen mit den Münchner Fachleuten darüber diskutieren, wie eine zielgruppenspezifische Partizipation in den Planungsprozess in Kasserine integriert werden kann. Kommunaler Wissenstransfer Das Projekt ist Bestandteil des Programms

„Kommunaler Wissenstransfer

Maghreb-Deutschland“. Es wird mit Bundesmitteln von Engagement Global gGmbH/Servicestelle Kommunen in der Einen Welt und der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt. Dieses Programm ist Teil der übergeordneten Bemühungen der Bundesregierung, durch eine Vielzahl von Instrumenten die Staaten und Kommunen in der MENA Region zu stärken und somit Fluchtursachen nachhaltig zu bekämpfen.

RED