(GZ-22-2019) |
► 7. Bayerisches BreitbandForum in Gunzenhausen: |
Chancen für mehr Lebensqualität |
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Beim 7. Bayerischen BreitbandForum der Bayerischen GemeindeZeitung in der Stadthalle Gunzenhausen wurde nicht nur das Thema „Breitbandausbau“ intensiv beleuchtet, sondern auch der Digitalisierung breiter Raum gegeben. Denn nur wenn ausreichend Bandbreite, also Übertragungsgeschwindigkeit, vorhanden ist, kann über neue digitale Dienstleitungen einer Kommune nachgedacht werden. Insgesamt folgten annähernd 400 Teilnehmer aus den bayerischen Kommunen und von branchenrelevanten Unternehmen der GZ-Einladung, darunter knapp 50 Aussteller und Partner. Kooperationspartner waren erneut Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Städtetag und Bayerischer Landkreistag, als Medienpartner fungierte einmal mehr TV Bayern live. Als neuer Partner konnte das ZD.B – Zentrum Digitalisierung Bayern, das zum Bayerischen Wirtschaftsministerium gehört, gewonnen werden. Die Besucher nutzten zahlreich den Themenraum „Smart Regions Bayern“, in dem präsentiert wurde, was in bayerischen Kommunen bereits umgesetzt wird und was noch möglich wäre. Neue Rahmenbedingungen erfordern neue Lösungen „Eigentlich könnte man meinen, dass die Kommunen bei Planung und Ausbau ihrer Breitband-Infrastruktur inzwischen wohl informiert sind. Es hat sich ja vieles getan im Freistaat“, betonte GZ-Verlegerin Constanze von Hassel in ihrer Begrüßung. Tatsächlich aber sei der Informationsbedarf keineswegs gedeckt, da die technische Entwicklung nicht stehen bleibe, sich organisatorische und juristische Rahmenbedingungen änderten, das Thema Finanzierung allgegenwärtig sei und ständig neue Themen wie eben „Smart Regions“ auf der Agenda stünden. „Wenn wir alle die Chancen, die diese hochinnovativen Technologien bieten, kreativ nutzen, werden wir ein Mehr an Lebensqualität ermöglichen“, zeigte sich von Hassel überzeugt. Wie der Gastgeber, Bürgermeister Karl-Heinz Fitz, in seinem Grußwort darlegte, beteilige sich die Stadt Gunzenhausen seit 2006 an allen Breitbandförderprogrammen. Im Sommer erst habe man einen weiteren Kooperationsvertrag zum Ausbau im Rahmen des Höfebonus abschließen können. Derzeit stehe die Stadt gemeinsam mit dem Landkreis vor der Realisierung eines Glasfasernetzes für die Schulen und öffentlichen Einrichtungen. Zudem sei beschlossen worden, ein Digitalisierungskonzept für die Stadtverwaltung Gunzenhausen und ihre Einrichtungen zu erstellen. Es umfasst die Bereiche E-Government, innere Verwaltung und Prozesse, digitale Bürgerangebote und Wirtschaft. Ausbau auf Hochtouren Regierungsdirektor Bernd Geisler vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat verwies darauf, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern auf Hochtouren läuft. 2018 bayerische Kommunen (98 Prozent) seien bereits in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Bereits 1.797 Gemeinden, also über 87 Prozent aller bayerischen Kommunen, haben einen Förderbescheid erhalten. Ihnen wurden bereits Fördermittel in Höhe von 1,07 Mrd. Euro zugesagt. Glasfaserinfrastruktur 94 Prozent der bayerischen Haushalte haben inzwischen Zugang zu schnellem Internet (mindestens 30 Mbit/s). Nach Abschluss der laufenden Baumaßnahmen werden mindestens 99 Prozent der bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein. Ziel der aktuellen Förderprojekte ist es Geisler zufolge, die Glasfaser noch weiter ins Land zu bringen, möglichst bis in die Gebäude (FTTB – Fiber to the building). Wie bereits seit 1. Juli 2017 mit dem „Höfebonus“ wird auch im Bundesförderverfahren ein weiterer Anreiz geschaffen, in Glasfaserinfrastruktur bis in die Häuser zu investieren. Laut Direktor Stefan Graf vom Bayerischen Gemeindetag betrachten Deutscher Landkreistag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund mit Sorge, dass bei Neuerschließungen kleinerer Neubaugebiete von den TK-Netzbetreibern immer häufiger auf die Mitverlegungspflicht der Gemeinde gemäß DigiNetzG, § 77i Abs. 7 TKG verwiesen wird. Graf rief dazu auf, Gemeinden nicht in die Ausbaurolle zu drängen und frustrierende Förderverfahren unbedingt zu vermeiden. Es gelte, die Eigenbeteiligung der Gemeinden zu deckeln. Während für reine FTTB-Projekte durchschnittliche Wirtschaftlichkeitslücken von ca. 4.000 Euro pro Anschluss bestünden, seien es bei der Erschließung von Weilern über den Höfebonus sage und schreibe 10.000 bis 40.000 Euro. Graf: „Die Zahl der förderbedürftigen Anschlüsse ist nicht linear zur Einwohnerzahl. Es zeigt sich, dass auch Förderquoten von 80 bzw. 90 Prozent und hohe Förderhöchstbeträge zur finanziellen Überforderung von Gemeinden führen können. Die gerechteste Lösung wären nach Einwohnerzahl gestaffelte Höchstsummen für den kommunalen Eigenanteil sowie ggf. die Berücksichtigung der Finanzsituation.“ Die neue Kofinanzierung der Bundesförderung gehe hier in die richtige Richtung. Doku in GZ 24 In Ausgabe 24/2019 der Bayerischen GemeindeZeitung, die am 19. Dezember 2019 erscheint, wird eine Sonderdokumentation der Tagung veröffentlicht. Zudem stehen im GZ-Netzwerk www.anmelden.gemeindezeitung.bayern in der Gruppe Breitband bereits freigegebene Vorträge zum Download bereit.
Weitere Informationen: www.bayerisches-breitbandforum.de
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