(GZ-22-2021)

► Hilfe für finanzschwache Kommunen übergeben:

Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

„Der Freistaat steht fest und zuverlässig an der Seite seiner Kommunen! „Die besondere Unterstützung strukturschwacher Kommunen im ländlichen Raum ist mir besonders wichtig“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.

Bayernweit erhalten insgesamt 143 Kommunen für das Antragsjahr 2021 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. „Damit leisten wir Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise und eröffnen ihnen Handlungsspielräume. Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs, den der Freistaat 2021 trotz Corona-Krise auf Spitzenniveau von rund 10,3 Milliarden Euro gehalten hat. Bayern unterstützt seine Kommunen so weiterhin tatkräftig“, stellte Füracker fest.

In Oberfranken erhalten 54 Kommunen über 40 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. An die Landkreise Coburg, Forchheim, Hof, Kronach, Kulmbach, Lichtenfels und Wunsiedel gehen insgesamt über 8 Millionen Euro. 47 Städte und Gemeinden werden mit über 32 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in Oberfranken empfängt die kreisfreie Stadt Hof mit 4,3 Millionen Euro.

Drei Kommunen in Mittelfranken bekommen über 11 Millionen Euro. Der Landkreis Ansbach erhält 100.000 Euro, die kreisfreie Stadt Fürth wird mit 9 Millionen Euro und die Stadt Hersbruck mit 2,75 Millionen Euro gefördert.

29 Kommunen in Unterfranken dürfen sich über 20 Millionen Euro freuen, darunter die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Haßberge und Main-Spessart, die mit über 3 Millionen Euro bedacht werden. 25 Städte und Gemeinden werden mit über 17 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in Unterfranken empfängt die Stadt Bad Kissingen mit 2,5 Millionen Euro.

Über 1 Million Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen erhalten drei Kommunen in Schwaben. An den Landkreis Dillingen a. d. Donau gehen 200.000 Euro und an den Landkreis Lindau (Bodensee) 100.000 Euro. Die Stadt Lauingen wird mit 800.000 Euro gefördert.

Zwei Kommunen in Oberbayern bekommen rund 2 Millionen Euro. Der Landkreis Berchtesgadener Land wird mit 100.000 Euro und Markt Schwaben mit 1,76 Millionen Euro unterstützt.

In Niederbayern erhalten 18 Kommunen über 10 Millionen Euro. Die Landkreise Deggendorf, Freyung-Grafenau, Regen und Rottal-Inn werden mit insgesamt 3 Millionen Euro bedacht sowie 14 Städte und Gemeinden mit über 7 Millionen Euro gefördert. Die höchste Einzelzuweisung in Niederbayern empfängt der Landkreis Freyung-Grafenau mit 2 Millionen Euro.

34 Kommunen in der Oberpfalz dürfen sich schließlich über 31 Millionen Euro freuen. An die Landkreise Amberg-Sulzbach, Neustadt a. d. Waldnaab, Schwandorf und Tirschenreuth gehen insgesamt über 2 Millionen Euro. 30 Städte und Gemeinden werden mit rund 29 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in der Oberpfalz empfängt die Stadt Furth im Wald mit 3,5 Millionen Euro.

Füracker zufolge wird der kommunale Finanzausgleich auch 2022 auf höchstem Niveau fortgeführt. Bayerns Staatshaushalt stehe nach wie vor krisenbedingt unter hohem Druck, trotzdem werde das Ergebnis vom Vorjahr um rund 128 Millionen Euro übertroffen. Der Freistaat unterstütze seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke im nächsten Jahr mit einem kommunalen Finanzausgleich von insgesamt rund 10,4 Milliarden Euro.

DK

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