► Oberbürgermeisterkonferenz des Bayerischen Städtetags:

Städte stehen vor einer digitalen Transformation

Digitale Möglichkeiten verändern die Erwartungen an die Verwaltung und die Rathäuser, an die Teilhabe an Entscheidungen und an die Gestaltung des öffentlichen Raums. Die digitale Transformation erfasst den gesamten Wirkungsbereich der Städte. Anwendungsfelder ergeben sich bei Mobilität, Verwaltung, Daseinsvorsorge, Energieversorgung, Wohnungsbau und dem digitalen Klassenzimmer – dies sind einige Bereiche, die bei der Oberbürgermeisterkonferenz des Bayerischen Städtetags im Augsburger Rathaus mit Georg Eisenreich, Staatsminister für Digitales, diskutiert wurden. 

„Die Digitalisierung ist ein weltweiter Megatrend, der alle Lebensbereiche mit einer unglaublichen Geschwindigkeit durchdringt“, betonte der bayerische Digitalisierungsminister Georg Eisenreich auf der fünften Konferenz der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister des Bayerischen Städtetags in Augsburg. Es gehe um die Transformation der Politik, der Verwaltungen, der Wirtschaft und der Gesellschaft in ein digitales Zeitalter. Eisenreich sieht in der Digitalisierung einen historischen Umbruch, der für die globale Wirtschaft eine disruptive Entwicklung bringe. Bayern habe viel Substanz in Industrie, Wissenschaft , Mittelstand und Handwerk, „aber wenn wir schlafen, können wir viel verlieren“. Die Staatsregierung möchte diese Herausforderung annehmen und die Chancen ergreifen, damit in einem langen Prozess alle Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen Bayerns profitieren. Dafür müsse die digitale Transformation überall – in Wirtschaft , Politik und in den Rathäusern – zur Chefsache gemacht werden.

Schnelles Internet unabdingbar

Eine flächendeckende technische Infrastruktur und eine moderne Breitband- und Mobilfunkversorgung sind Voraussetzungen der digitalen Transformation, sagte der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags, Bernd Buckenhofer: „Für autonomes Fahren oder den Austausch riesiger Datenmengen braucht es schnelles Internet. Es geht neben dem Ausbau einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur darum, Strategien zu entwickeln, wie sich öffentliche Verwaltungen auf den digitalen Wandel einstellen können – immer mit dem gebotenen Respekt vor den Daten der Menschen.“ Städte erbringen ihre Daseinsvorsorge für alle, für technisch affine Menschen ebenso wie für Menschen, die in der analogen Welt verwurzelt sind, weil sie sich etwa wegen ihres Alters oder der Kosten für IT-Geräte von der digitalen Welt ausgeschlossen sehen. Die digitale Transformation darf keinen Menschen zurücklassen.

Aktiv den Wandel gestalten

Die Stadt von morgen ist weit mehr als die Stadt von heute mit WLan-Hotspot und intelligenter Straßenbeleuchtung. Rasante technische Innovationen erschließen neue Möglichkeiten, die Erwartungen von Gesellschaft und Wirtschaft an die Kommunen wecken. Die Stadt von morgen ist eine Stadt, die ein ausgewogenes und nachhaltiges Verhältnis von Ökonomie, ökologischer Tragfähigkeit und sozialer Verträglichkeit finden muss. Städte müssen ertüchtigt werden, damit sie den Rahmenbedingungen der rasanten technischen Innovationen und den gesellschaftlichen Veränderungen nicht hinterherlaufen, sondern aktiv den Wandel mit gestalten.

Der Bayerische Städtetag hat sich im Austausch mit den Mitgliedern in den vergangenen Jahren bereits mit wichtigen Aspekten der digitalen Transformation befasst und möchte daraus gewonnene Erkenntnisse in den kommenden Jahren zusammenführen und weiterentwickeln, um die Mitglieder bei den vielerorts bereits angestoßenen Prozessen zu unterstützen.

Serviceorientierte Aufgabenerfüllung

Die Kommunen stehen bei der digitalen Transformation vor großen Herausforderungen. Städte müssen bei der Beschleunigung von Kommunikation mit der Bürgerschaft ein richtiges Maß finden: Kommunen wägen bei ihren Aktivitäten die Chancen und Risiken von technischen Innovationen ab. Es muss neben der nötigen Offenheit für neue Technologien gleichzeitig Datensicherheit gemäß den Prinzipien einer verantwortungsvollen Verwaltung bestehen. So wächst ein Spannungsfeld einerseits zwischen der Erschließung neuer Datenquellen und der Veredelung von Daten sowie andererseits dem Datenschutz und dem Persönlichkeitsschutz.

Die Oberbürgermeister beschäftigte in der Diskussion der Zielkonflikt zwischen Datensicherheit und Datenschutz sowie einer serviceorientierte Aufgabenerfüllung. Große US-Firmen setzten durch benutzerorientierte Dienste Maßstäbe, die aus rechtlichen Gründen nicht 1:1 auf die öffentliche Hand übertragbar sind. Der ambivalente offene Umgang mit Daten im privaten Bereich und hohe Ansprüche an den Datenschutz der öffentlichen Hand erschwere die Bemühungen. Nach Einschätzung der Oberbürgermeister müssen Städte mittelfristig ein digitales und analoges Angebot bereitstellen. Die Fülle an neuen Aufgaben erfordert neues Personal.

Digitales Klassenzimmer

Ein weiterer Diskussionspunkt bei der OB-Konferenz war der digitale Unterricht: Das digitale Klassenzimmer ist mehr als die Weiterentwicklung der grünen Tafel. Mit modernen Geräten ist es nicht getan. Technik hat eine dienende Funktion für Pädagogik. Laptops, Tablets und interaktive Whiteboards müssen im Unterricht sinnvoll zum Einsatz kommen. Die Finanzierung darf nicht allein den Kommunen auferlegt werden. Die Ausstattung der Schulen mit Informationstechnologie ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Freistaat und Kommunen.

TV-Beitrag - TV-Bayern

Quelle: Informationsbrief des Bayerischen Städtetags