| (GZ-21-2022) |
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► Bayerischer Städtetag/Bezirksversammlung Oberbayern: |
Herkulesaufgaben gemeinsam schultern |
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Ganz im Zeichen der Ungewissheiten bei der Energie- und Wärmeversorgung, der Unterbringung von Geflüchteten sowie des Dauerthemas Kindertagesbetreuung stand die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags in Ismaning.
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Städtetagsvorsitzender Markus Pannermayr sprach von einer „angespannten Lage“ bei der Energieversorgung. Die Bewältigung dieser Krise sei eine Gemeinschaftsaufgabe. Als nötig und hilfreich bezeichnete es der Verbandschef allerdings, dass Städte und Gemeinden beim Energieverbrauch mögliche Einsparpotenziale, wie etwa die Senkung der Temperatur in öffentlichen Gebäuden und Schwimmbädern, identifizieren und umsetzen.
Steuerung im Notfall durch Landratsämter
Im Falle etwaiger Notfallszenarien sei eine zentrale Steuerung durch die Landratsämter wünschenswert, so Pannermayr, da dort der Katastrophenschutz ohnehin angesiedelt ist. Gerade was den Schutz der kritischen Infrastruktur anbelangt, müssten hier die Fäden zusammenlaufen.
Mit Blick auf die Energieversorgung durch die Stadtwerke erklärte der Verbandschef: „Unsere Stadtwerke müssen handlungsfähig bleiben, denn sie haben elementare Bedeutung für die Wasserversorgung, die Sicherstellung des ÖPNV und die Umsetzung der Energiewende. Notwendig ist ein Schutzschirm für Stadtwerke, falls sich im Winter Engpässe bei der Liquidität ergeben sollten.”
Was die Unterbringung von Geflüchteten angeht, bringen laut Städtetag steigende Zugangszahlen die bestehenden Unterbringungsstrukturen mit staatlichen und kommunalen Unterkünften ans Limit. Das Spitzengespräch der Bundesinnenministerin mit den kommunalen Spitzenverbänden und einigen Innenministern der Länder sei ein erster kon-
struktiver Ansatz zum künftigen regelmäßigen Austausch gewesen. Diesem müssten nun konkrete Schritte und verbindliche Zusagen zur weiteren finanziellen Unterstützung der Kommunen folgen.
Als weiteres Dauerthema erläuterte Pannermayr die Warnungen des Bayerischen Städtetags vor einer Unterfinanzierung bei der Kindertagesbetreuung und dem enormen Personalmangel bei Kitas: „Die Wartelisten für einen Kita-Platz werden immer länger. Es fehlt an Räumen, Personal und staatlichen Fördermitteln. Es wird zunehmend schwieriger, offene Stellen zu besetzen. Und es zeigt sich die Situation, dass neu gebaute Räume nicht in Betrieb gehen können, weil Personal fehlt. Gleichzeitig steigt die Erwartungshaltung der Eltern. Im Hinblick auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gibt es Anlass zur Sorge.”
Neben ersten Erleichterungen, die das bayerische Sozialministerium in Aussicht gestellt habe, müsse das Problem der Unterversorgung in der Kindertagesbetreuung dauerhaft und mit nachhaltiger Finanzierung von Investitionen und bei den Betriebskosten angegangen werden, forderte der Städtetagsvorsitzende.
DK
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