(GZ-17-2020)

► Aiwanger: „Ein wichtiger Baustein, um Bayerns Wirtschaft zu stabilisieren“

Start des BayernFonds

Die EU-Kommission hat grünes Licht für unseren BayernFonds gegeben. „Das ist ein wichtiger Schritt um die bayerische Wirtschaft in der Krise zu unterstützen“, betonten Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Rahmen einer Pressekonferenz in München.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger:

„Der BayernFonds wird ein wichtiger Baustein, um die bayerische Wirtschaft zu stabilisieren. Wir lassen es nicht zu, dass eigentlich erfolgreich wirtschaftende Mittelständler von Corona in die Knie gezwungen werden. Mit dem BayernFonds eröffnen wir den Unternehmen deshalb den Weg zu frischem Kapital. Dieser zusätzliche finanzielle Spielraum ist dringend notwendig und verschafft den Betrieben Luft in der Krise. Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze abzusichern und das unternehmerische Know-How in Bayern zu halten. Dadurch reduzieren wir die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft. Der BayernFonds ist dafür das richtige Instrument zum richtigen Zeitpunkt.“

Finanzminister Füracker:

„Die positive Entscheidung der EU-Kommission ist eine sehr gute Nachricht für unsere Unternehmen in Bayern. Eine große Hürde ist genommen und wir stehen bereit, besonders von der Krise betroffene Betriebe mit dem neuen, schlagkräftigen Instrument des BayernFonds zu unterstützen. Der Fonds ermöglicht direkte Unternehmensbeteiligungen und stellt Garantien für bayerische Betriebe. Er umfasst insgesamt 46 Milliarden Euro. Ein Stabilisierungsprogramm in dieser Größenordnung ist einmalig und nur der Wirtschaftsstärke des Freistaates und vor allem auch der soliden Haushaltspolitik der letzten Jahre zu verdanken. Der Fonds ist ein weiterer zentraler Meilenstein unseres Corona-Rettungspakets für die bayerische Wirtschaft.“

Genehmigung der EU-Kommission

Mit der Genehmigung der EU-Kommission ist ein entscheidender Zwischenschritt geschafft. Nach der abschließenden Zustimmung durch die Kontrollkommission des Bayerischen Landtags, kann der BayernFonds als weiteres Mittel zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen eingesetzt werden.
Aiwanger und Füracker dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Wirtschafts- und Finanzministerium, die den BayernFonds in Rekordzeit ausgearbeitet und auf den Weg gebracht haben. Als erstes Bundesland hat Bayern bereits Ende März den Fonds als Schutzschirm für die bayerische Wirtschaft aufgelegt und hat nun auch die Brüsseler Genehmigung für ein derartiges Hilfsprogramm vor allen anderen Bundesländern erhalten.

Der Fonds kann sich direkt an Firmen beteiligen (insgesamt bis zu 20 Mrd. Euro) und Garantien übernehmen (insgesamt bis zu 26 Mrd. Euro). Das besondere Augenmerk des BayernFonds gilt mittelständischen Unternehmen, die für den Wirtschaftsstandort Bayern von Bedeutung sind.

Der BayernFonds soll die wirtschaftlichen
Auswirkungen der Pandemie auf jene Unternehmen der Realwirtschaft abmildern, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft, die technologische oder wirtschaftliche Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt in Bayern hätte.

Die Einsatzfähigkeit des BayernFonds kommt dabei zum richtigen Zeitpunkt: Die massiven Folgen der Corona-Pandemie bekommt die bayerische Wirtschaft nach wie vor deutlich zu spüren. Daher ist es umso wichtiger, dass der BayernFonds die bayerischen Unternehmen unterstützen kann.

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