(GZ-10-2021)

► Drei-Punkte-Plan:

Klimaanpassung in Kommunen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat gemeinsam mit den Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände einen schnell wirksamen Drei-Punkte-Plan zur Anpassung an den Klimawandel vereinbart. Schulze zufolge „profitieren Kommunen doppelt, denn klimaangepasste Städte und Landkreise sind lebenswert“.

Die wesentlichen Elemente sind erstens ein bundesweites Beratungszentrum für Städte, Landkreise und Gemeinden, das bis zum Sommer 2021 seine Arbeit aufnehmen wird. In dem Zentrum werden Kompetenzen und Erfahrungen gebündelt, die Kommunen helfen, passende Lösungen für die jeweilige Situation vor Ort zu erhalten. Das Beratungsteam unterstützt künftig die lokalen Entscheidungsträger dabei, individuelle Anpassungskonzepte zu entwickeln, öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema zu schaffen, und es übernimmt eine „Lotsenfunktion“ bei Schritten in Richtung klimaangepasste Kommune.

BMU-Förderprogramm

Gleichzeitig soll über das BMU-Förderprogramm „Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“ nachhaltiges Anpassungsmanagement vor Ort aufgebaut werden. In vielen Fällen wird dies über lokale Anpassungsmanager und Anpassungsmanagerinnen geschehen, die die Umsetzung der Anpassungskonzepte in der Praxis begleiten und lokale Anpassungsstrategien konsequent auf Umwelt- und Klimaverträglichkeit auszurichten. Ab Mitte 2021 sollen die ersten Ausschreibungen laufen.

Besonders innovative Projekte der Klimaanpassung werden schließlich über den Wettbewerb „Blauer Kompass“ ausgezeichnet. In Zukunft können auch Kommunen in einer eigenen Kategorie an dem Wettbewerb teilnehmen. Ziel ist es, die besten Projekte bundesweit sichtbar zu machen, andere Kommunen in Deutschland zu inspirieren und damit künftig noch mehr innovative Klimaanpassungsprojekte zu entwickeln. Bis Sommer 2021 wird das Wettbewerbsbüro seine Arbeit aufnehmen.

Wie Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig betonte, „müssen wir heute konsequent den Wandel des Klimas mitdenken und für eine nachhaltige Entwicklung in den Städten vorsorgen. Es geht um einen langfristigen Umgang mit dem Klimawandel vor unserer Haustür. Der Drei-Punkte-Plan greift Forderungen aus den Städten auf und unterstützt ihren Einsatz für eine nachhaltige Klimafolgenanpassung. Das ist ein erster Schritt, dem in der nächsten Legislaturperiode weitere folgen müssen.“

„Da sich die Auswirkungen und Herausforderungen des Klimawandels in den Landkreisen bundesweit betrachtet sehr unterschiedlich darstellen, ist dies auch eine Frage im Zusammenhang mit der Beförderung gleichwertiger Lebensverhältnisse“, unterstrich Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags und Landrat des Kreises Ostholstein. Dabei könne der vereinbarte 3-Punkte-Plan einen Beitrag leisten. Wichtig sei es, dass die Kommunen zielgenau die notwendige Beratung und Unterstützung bei der Anpassung an die unterschiedlichen Folgen des Klimawandels erhalten.

Klare Strategie gefordert

Laut Ralph Spiegler, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, „erfordern Hitze und Dürre, aber auch Starkregenereignisse und Hochwasser eine klare Strategie.

Für Kommunen zahlt sich daher eine klimagerechte Stadtentwicklung, die insbesondere mehr Freiflächen, eine energieeffiziente Bauweise, erneuerbare Energien und eine klimagerechte Mobilität umfasst, aus. Wir brauchen zudem mehr ‚Grün und Blau‘ in unseren Städten und Gemeinden.“

Um diese Herausforderungen zu meistern, bedürfe es einer finanziellen Unterstützung von Maßnahmen sowie einem engen Zusammenwirken von Bund, Länder und Kommunen.

DK

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