(GZ-13-2021) |
► Kommunaler Straßenausbau: |
50 Millionen Euro zusätzlich im Jahr 2021 |
„Wir unterstützen unsere Städte und Gemeinden bei ihren Straßenausbaumaßnahmen weiterhin auf höchstem Niveau! So erhalten die bayerischen Kommunen nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge im Jahr 2021 pauschal 135 Mio. Euro – 50 Mio. Euro mehr als im Vorjahr“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. „Der Freistaat ist und bleibt, besonders in den aktuell schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie, ein sehr verlässlicher Partner seiner Kommunen.“ Nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge erhalten die bayerischen Kommunen jährlich 85 Mio. Euro in Form von Straßenausbaupauschalen. Im Jahr 2021 stehen für die Pauschalen einmalig zusätzlich 50 Mio. Euro zur Verfügung. Langfristig werden die Pauschalen auf 150 Mio. Euro anwachsen. Diese staatlichen Finanzmittel sind weit mehr, als die ca. 55 Mio. Euro, die die Gemeinden im Durchschnitt der letzten zehn Jahre vor der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vereinnahmt hatten. |
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