(GZ-20-2022)

► Fachkonferenz der Bundes-SGK:

Resilienz in den Kommunen stärken

Mit der Zukunftsgestaltung der Kommunen und der Stärkung der Resilienz in den Städten, Gemeinden und Kreisen befasste sich die zweitägige Fachkonferenz der Bundes-SGK „zukunft.kommunal.konkret“ in Leipzig. Im Zentrum standen die Themen „Kommunen in der Transformation“, „Energieversorgung in den Städten“ sowie „Armutsbekämpfung in den Kommunen“. In Video-Botschaften wandten sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesinnenministerin Nancy Faeser und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an die Teilnehmer.

Wie Kühnert betonte, bedrohe die Energiekrise und die dadurch ausgelösten Preisentwicklungen die Handlungsfähigkeit der Kommunen und ihrer Stadtwerke. Diese Schieflage beobachte die Ampel-Koalition im Bund mit Sorge. Kühnert wies darauf hin, dass die SPD in der Lage sei, wichtige Debatten voranzutreiben und sich durchzusetzen. Sie habe „feine Antennen für die Gerechtigkeitsfragen dieser Zeit“.

VKU-Chef Ingbert Liebing sprach sich im Rahmen einer Podiumsdiskussion für die kommunale Wärmeplanung aus: „Wir brauchen keine One-Size-Fits-All-Lösung, stattdessen eine, die an die Bedingungen vor Ort angepasst ist.“

Armutsbekämpfung

Zur „Armutsbekämpfung in den Kommunen“ nahm Sachsens Sozialministerin Petra Köpping Stellung. Sie erklärte: „Die Armutsbekämpfung ist angesichts Energiepreissteigerung und Inflation ein noch viel brennenderes Thema als ohnehin schon. Bund und Länder müssen die Kommunen unbedingt dabei unterstützen, die Belastungen abzufedern und widerstandsfähiger zu werden. Allen ist klar, dass das für die Kommunen selbst starke Belastungen auferlegt. Doch sie sind am nächsten dran an den Menschen, verfügen über eine starke Sozialinfrastruktur und stärken mit einer vertrauensvollen Kommunalpolitik nicht nur die soziale Lage, sondern auch den Mut und die Zuversicht der Bürgergemeinschaften. Dies ist wichtig für die Stabilität der Gesellschaft.“

Agilität durch Digitalisierung

„Mehr Agilität durch Digitalisierung“ lautete das Thema eines von insgesamt sechs Fachforen. Betrachte man Digitalisierung als komplexe Aufgabe, wäre Agilität sicherlich ein gutes Mittel, um diese Herausforderung besser, schneller und wirksamer als bisher anzugehen, hieß es. Agilität dürfe nicht nur auf den Instrumentenkoffer (Tools) reduziert werden, wie dies aktuell an vielen Stellen zu beobachten sei.

„Hippe“ Instrumente allein machten noch nicht agil. Dazu zählten auch Praktiken, Prinzipien, Werte und vor allem ein entsprechendes Mindset. Für wirksame Agilität brauche es aktive Strukturveränderungen, kommunale Steuerung und eine systematische Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter. Letztendlich, so der Tenor, trage die persönliche Agilität jedes Einzelnen zur notwendigen Agilität einer ganzen Kommune bei – auch wenn diese in den Bereichen ganz unterschiedlich ausgeprägt ist.

DK

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