► Landkreis Miesbach:

Krankenhaus Agatharied fit für die Zukunft

Von Kreiskämmerer Gerhard de Biasio, Miesbach, und RA Dr. Stefan Detig, M.B.A., Pullach

In seiner März-Sitzung verabschiedete der Kreistag des Landkreises Miesbach einstimmig ein großes Umstrukturierungsprogramm und legte damit den Grundstein für zahlreiche Großinvestitionen im und um das Krankenhaus Agatharied in Hausham.

Bild: Krankenhaus Agatharied

Dort bestehen signifikante Investitionserfordernisse, die einerseits aus einer defizitären quantitativen Raumsituation, jedoch andererseits auch aus qualitativ-strukturellen Problemen resultieren. Das Krankenhaus ist seit über 20 Jahren in Betrieb.

Viele Prozesse und Anforderungen haben sich in der Zwischenzeit verändert, wie beispielsweise neu zu integrierende Berufsgruppen (Kodierfachkräfte, Hygienefachkräfte, etc.), geänderte Hygienevorgaben (Einzelboxen auf Intensivstation, geänderte Prozesse bei der Aufbereitung von Instrumentarien, etc.) oder auch neue Erkenntnisse, die Standardprozesse beschleunigen und wirtschaftlich optimieren könnten (präoperative Holding, Trennung Einleitung-Saal, Einleitungsholding, etc.).

Dazu kommt, dass die auf eine rein stationäre Versorgung von Patienten ausgerichtete Gebäudestruktur den Anforderungen an eine zunehmende Ambulantisierung ebenso nicht gerecht werden kann, wie die Ansiedelung neuer und andersartiger Aufgabenfelder in den Bereichen Rehabilitation, Spezialpflege und Notfallzentrum.

Hohe Investitionen erforderlich

Diese Anpassung der räumlichen Strukturen des Krankenhauses werden in den kommenden Jahren hohe Investitionen erfordern. Darüber hinaus sind erhebliche Investitionen in die Infrastruktur des Krankenhauses, d.h. BHKW, Parkdeck und Personalwohnungen notwendig.

Diese überfordern die Möglichkeiten des bislang zuständigen Kreishaushalts bzw. genauer gesagt den „Eigenbetrieb zur Förderung und Entwicklung des Landkreises Miesbach“. Dieser bestand seit 2002 aus dem Sondervermögen Krankenhaus Agatharied (Immobilien), dem Sondervermögen Seniorenzentrum „Der Schwaighof“ (Immobilien), dem Sondervermögen gemeinnützige Zwecke sowie dem Sondervermögen Energiegewinnung (u.a. BHKW).

Mit den aktuellen Kreistagsbeschlüssen regelte der Kreistag drei Bereiche grundlegend neu:

Das Eigentum am Krankenhausgebäude wird aus dem BesitzEigenbetrieb in die BetriebsGmbH ausgegliedert. Dabei wird eine neue Grunderwerbsteuerregelung genutzt, um eine Steuerbelastung zu vermeiden. Anschließend wird die GmbH in ein Kommunalunternehmen umgewandelt, um für die anstehenden Investitionen in die dann eigenen Immobilien günstige Darlehenskonditionen zu erzielen.

Auf diesem Weg waren neben kommunalrechtlichen, insbesondere auch gemeinnützigkeitsrechtliche Fragestellungen mit der Kommunalaufsicht und den Finanzämtern zu klären. Vorausgegangen war eine Auflösung der Miteigentümerstellung mit dem Bezirk Oberbayern, die in den 1990er Jahren entstand, da auf dem ehemals gemeinsamen Areal auch der Bezirk investierte. Eine extern vorgeschlagene Realteilung löste die komplexen zivilrechtlichen Fragestellungen schließlich, die sich bei den anstehenden Großinvestitionen noch vergrößert hätten. Die Herausforderung war hierbei keine Grunderwerbsteuerbelastung auszulösen, was im Ergebnis gelang.

Ferner beschloss der Kreistag die Bereiche Wohnen, Parken und Energie auf eine neue GmbH auszugliedern, die anschließend ebenfalls in ein Kommunalunternehmen formgewechselt wird. Mit weiteren, staatlich geförderten Personalwohnungen wird u.a. kompetentes Klinikpersonal gehalten und sollen neue Mitarbeiter im Wettbewerb mit anderen Kliniken gewonnen werden. Das Kommunalunternehmen soll zudem ein Parkhaus sowie Blockheizkraftwerke und Biomasseanlagen errichten und betreiben.Und schließlich wird die kreiseigene Seniorenzentrum „Der Schwaighof“ GmbH in Tegernsee Eigentümerin der seit Jahrzehnten selbst genutzten Immobilien.

Breite Zustimmung

Landrat Olaf von Löwis konnte zu den sehr umfangreichen Beschlussvorschlägen und Dokumenten aus den Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder breite Zustimmung aus allen Gruppierungen feststellen. „Nach langer und sorgsamer Vorbereitung wurde heute ein historischer Meilenstein für die zukunftsweisende medizinische Versorgung im Landkreis Miesbach passiert, der großen Nutzen für unsere Bürgerinnen und Bürger stiften wird“, fasste von Löwis die einstimmigen Beschlüsse freudig und stolz zusammen.

Kreiskämmerer Gerhard de Biasio, Miesbach, und RA Dr. Stefan Detig, M.B.A., Pullach

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