► Bodenaushub und Bauschutt:

Ein Jahresnettogehalt für die Baugrube…

Seit einigen Monaten häufen sie sich: Wortmeldungen und Klagen aus der Bauwirtschaft, der Kommunalpolitik und von privaten Häuslebauern, wonach sich beim Wiedereinbau, der Verfüllung sowie der Deponierung von Bauschutt und Bodenaushub etwas verändert hat im Land. Der vom Bundes- und Landesgesetzgeber geregelte Umgang mit Bauabfällen und Bodenaushub scheint sich demnach mehr und mehr zu einem massiven Baukostentreiber zu entwickeln.

► Gesetzesänderung ab Januar 2018:

Was sich im Baurecht ändert

Nach einer Überarbeitung hat der Entwurf zur Reform des Bauvertragsrechts im März dieses Jahres den Bundestag passiert. Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft. Hier noch einmal die wesentlichen Änderungen im Überblick.

► Im Einsatz für einen gesellschaftlichen Wandel:

Das Bergwaldprojekt e.V.

Wir sehen uns mit schwer wiegenden sozialen und ökologischen Krisen konfrontiert. Vier der neun planetaren Grenzen, die wir zur Vermeidung katastrophaler Umweltveränderungen einhalten müssen, sind unter dem Einfluss des Menschen bereits überschritten. Zwei dieser bereits überschrittenen Grenzen, Klimawandel und Artensterben, sind von entscheidender Bedeutung, werden sie deutlich überschritten, könnte dies das Erdsystem in einen neuen Zustand versetzen.

Das Europabüro der bayerischen Kommunen feiert dieses Jahr am 28. November sein 25-jähriges Bestehen. Die vier kommunalen Spitzenverbände (Bayerischer Städtetag, Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Landkreistag und Bayerischer Bezirketag) sowie der Bayerische Kommunale Prüfungsverband gründeten es 1992 als Antwort auf die zunehmende Betroffenheit der kommunalen Ebene durch Europapolitik- und - recht. Seit 2000 bildet das Europabüro eine Bürogemeinschaft mit den Büros der baden-württembergischen und sächsischen Kommunen, so dass insgesamt fünf Referenten und drei Assistentinnen, die zusätzlich von Praktikanten unterstützt werden, die Interessen der bayerischen, baden-württembergischen und sächsischen Kommunen und ihrer Verbände in Brüssel wahrnehmen.

Viele kleine und mittlere Kommunen stehen angesichts demografischer Veränderungen, dem Fachkräftemangel und dem Klimawandel heute und in Zukunft vor großen Herausforderungen. Besonders betroffen sind hiervon vielerorts wasserwirtschaftliche Infrastruktursysteme wie zum Beispiel Abwasserreinigungsanlagen und zugehörige Kanalnetze.

Bisher ist die Fremdfinanzierung von Kommunen in der Regel durch Kommunaldarlehen im investiven Bereich sowie durch Kassenkredite für den kurzfristigen Liquiditätsbedarf geprägt. Doch angesichts verschärfter Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen für Banken im Zuge von Basel III tun Kämmerer gut daran, ihre Investorenbasis zu verbreitern. Für mittel- und langfristige Finanzierungsbedürfnisse kann dabei die Aufnahme eines Schuldscheindarlehens (SSD) eine Option sein.