► Jahrestagung des Bayerischen Bezirketags in Augsburg:

Für weltoffenen Heimatbegriff

Je globaler die Welt wird, desto mehr gewinnt Heimat an Bedeutung. Der Bayerische Bezirketag diskutierte im Rahmen seiner Vollversammlung in Augsburg den Wert der Heimat in Zeiten von Flucht und Vertreibung. Außerdem ging es unter dem Motto „Die endliche Heimat“ um aktuelle Themen wie Artensterben und Flächenfraß.

Von links: Franz Löffler, Präsident des Bayerischen Bezirketags und Bezirkstagspräsident der Oberpfalz, Marina Neubauer, Bezirkstagsmitglied von Oberbayern, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident von Niederbayern. Bild: Staatskanzlei

► Umgangston verschärft das politische Klima:

Guter Stil ist gefordert!

Bayerns Städtetagsvorsitzender Dr. Kurt Gribl:

„Bürgermeister wollen sich kein dickes Fell wachsen lassen“

Kommunalpolitiker brauchen mehr Schutz vor Beleidigungen und Drohungen. Das gesellschaftliche und politische Klima wird härter, wenn sich Ressentiments, Populismus, Beleidigungen und Hetze Bahn brechen. Bundes- und Landespolitiker spüren diese Verschärfung ebenso wie Kommunalpolitiker und Mitarbeiter in Verwaltungen, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl.

► DStGB legt Masterplan Klimaschutz vor:

Kommunen als Wegbereiter

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist überzeugt: Das Erreichen der Klimaschutzziele wird nur mit den Kommunen und der Bürgerschaft gelingen. Insoweit greift aus seiner Sicht der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf des Klimaschutzgesetzes derzeit noch deutlich zu kurz. Entscheidend sei ein umfassenderer Ansatz, der sowohl eine nachhaltige Verkehrswende als auch eine stärkere Förderung kommunaler Klimaschutzaktivitäten zum Inhalt hat. Nötig sei aber auch eine Bewusstseins- und Verhaltensänderung der Bürger. Vor diesem Hintergrund hat der DStGB nun einen Masterplan Klimaschutz erarbeitet und veröffentlicht.

► DStGB-Hauptausschuss 2019 in Freising:

Ohne Kommunen ist kein Staat zu machen

Wie sieht die umweltfreundliche Stadt in Zukunft aus? Wie kann die Verkehrswende klimagerecht durchgeführt werden? Wie kann eine Arbeitsmarktpolitik gestaltet werden, die die Digitalisierung berücksichtigt und alle Mitglieder der Gesellschaft einbezieht? Der DStGB-Hauptausschuss in Freising griff diese zentralen Zukunftsfragen auf und stellte dabei die Rolle der Kommunen in den Vordergrund.

► Bayerischer Städtetag:

Viele Wege führen zur Smart City

Die Smart City Charta des Bundesinstituts für Bau-, Stadt und Raumforschung und des Bundesumweltministeriums formuliert als Leitlinie, die Digitale Transformation brauche Strukturen, Ziele und Strategien. Wirft man einen Blick auf die kommunale Praxis in der Bundesrepublik, findet man nur in den wenigsten Kommunen aus-formulierte Strategien. Das Deutsche Institut für Urbanistik hat in einer 2018 veröffentlichten Bestandsaufnahme nur bei etwa einem Drittel der 200 einwohnerstärksten Städte Deutschlands erkennbare Smart City-Ansätze identifizieren können. Lediglich rund die Hälfte dieses Drittels bedient sich einer Strategie. Einer Antwort auf die Frage, ob die Digitale Transformation eine niedergeschriebene Strategie benötigt, kann man sich in mehreren Stufen nähern:

► Deutscher Städtetag in Dortmund:

Städte schaffen Zusammenhalt

Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Bei der Hauptversammlung des Kommunalverbandes in Dortmund unter dem Motto „Zusammenhalten in unseren Städten“ wurde der Leipziger Oberbürgermeister zum Nachfolger des Münsteraner Rathauschefs Markus Lewe bestimmt, der nunmehr als Vizepräsident fungiert und damit Nürnbergs Stadtoberhaupt Dr. Ulrich Maly abgelöst hat. Als weiterer Stellvertreter des Präsidenten wurde unter anderem Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg, gewählt.