Dr. Ulrich Maly und Dr. Kurt Gribl. RED

In voller Fahrt ist die Diskussion zu allen Formen „neuer Mobilität“. Die Erwartungen an eine umweltfreundliche und vernetzte Mobilität steigen, sie soll multimodal und digital vernetzt sein, mit allen Möglichkeiten moderner Informations- und Kommunikationssysteme. Mit den aktuellen Herausforderungen für die Städte, die sich aus neuen technischen Entwicklungen ergeben, befasste sich der Bayerische Städtetag 2017 in Rosenheim, zu dem sich Rathauschefs aus 280 Kommunen einfanden.

„Deutschland lebt immer mehr von seiner Substanz. Besonders dramatisch ist der rapide Verfall der kommunalen Infrastruktur“, beklagt der Deutsche Städte- und Gemeindebund in einem aktuellen Statement zur Wirtschafts- und Finanzpolitik. „Besonders dramatisch ist der rapide Verfall der kommunalen Infrastruktur. Auch wenn die kommunalen Investitionen zuletzt anzogen, bleiben sie deutlich hinter der Entwicklung derAusgaben für soziale Leistungen zurück, die sich in den letzten 15 Jahren mehr als verdoppelt haben und sich auf nunmehr 59 Milliarden Euro belaufen“, heißt es darin.

Dr. Ulrich Maly. RED 

Bayerische Staatsregierung und bayerische Automobilunternehmen haben sich auf Maßnahmen zur Luftreinhaltung verständigt. Dazu hat der Bayerische Städtetag nunmehr ebenso Stellung bezogen wie zum aktuellen Stand des Landesentwicklungsprogramms.

Landrat Stefan Rößle und Bundesminister Dr. Gerd Müller. RED 

Über die „Nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen durch kommunale Entwicklungszusammenarbeit“ berichtete in einer Sondersitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses mit CSU-Landräten und Oberbürgermeistern Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller, MdB. KPV-Vorsitzender Landrat Stefan Rößle konnte hierzu zahlreiche Mandatsträger willkommen heißen.

Josef Mederer. RED 

Der Kampf für Verbesserungen geht weiter“, machte Bezirketags-Präsident Josef Mederer bei der zweitägigen Vollversammlung des Verbandes in Würzburg deutlich. Mit Blick auf das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) betonte Oberbayerns Bezirkstagspräsident, dass die Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Berichtszeitraum, aus dem erste Neuerungen bereits zum 30. Dezember des vergangenen Jahres in Kraft getreten sind, auch ein Erfolg der bayerischen Bezirke gewesen sei. Lange habe man auf das neue Gesetz gewartet und darum mit aller Entschlossenheit auch gekämpft.