► OB-Konferenz in Straubing:

Kommunale Krankenhäuser im Notfallmodus

„Kommunale Krankenhäuser sind das Rückgrat der Gesundheitsversorgung. Städte halten ihre Krankenhäuser auch für das Umland vor. Patientinnen und Patienten kommen zum Beispiel auch aus benachbarten Orten, um sich in einem städtischen Krankenhaus versorgen zu lassen. Es ist eine dramatische Fehlentwicklung, wenn regionale Gesundheitsversorgung aus städtischen Haushalten finanziert werden muss. Hier ist zunächst der Bund gefordert, um eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen“, sagt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, der Straubinger Oberbürgermeister Markus Pannermayr. Die aktuelle Lage in vielen Kliniken ist brisant: Die Bayerische Krankenhausgesellschaft prognostiziert für 88 Prozent der Krankenhäuser in Bayern ein Defizit im Jahr 2023.

► Deutscher Städtetag:

Wärmeplanung first!

Wohlwollend hat sich der Deutsche Städtetag zu den erzielten Vereinbarungen der Ampel-Koalition zum Gebäudeenergiegesetz geäußert. Nach den Worten seines Hauptgeschäftsführers Helmut Dedy ist „Wärmeplanung first“ die richtige Reihenfolge für die Wärmewende. Die Städte unterstützten das Ziel der Bundesregierung, bis 2045 aus dem Heizen mit fossilen Brennstoffen auszusteigen.

► Sudetendeutscher Tag und Heimattag der Siebenbürger Sachsen:

Heimatvertriebene als Brückenbauer

Unter dem Motto „Schicksalsgemeinschaft Europa“ fand am Pfingstwochenende in der Donau-Arena Regensburg das traditionelle Treffen der Sudetendeutschen statt. Zeitgleich führten die Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl ihren Heimattag durch. Das Motto: „Miteinander schafft Heimat“.

► Arbeitstagung Bay. Landkreistag und Städtetag:

Mittelaufstockung bei Integrationsberatung

Die schwäbischen Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte haben sich gemeinsam mit dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Städtetag im Rahmen einer Arbeitstagung im Landkreis Lindau zu aktuellen Themen ausgetauscht. Die Flüchtlingssituation und die damit auch einhergehende Problematik in der Integrationsberatung haben die Tagungsteilnehmer besonders beschäftigt.

► Hauptversammlung des Deutschen Städtetags:

Neue Wege wagen

Mit den aktuellen Herausforderungen der Städte in Deutschland – Klimawandel, Wohnungspolitik, Digitalisierung, Fachkräftemangel, Bildung – beschäftigten sich rund 1.300 Delegierte und Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet im Rahmen der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Im Zentrum der mehrtägigen Zusammenkunft standen Reden von Spitzenvertretern des Verbands sowie aus der Bundes- und Landespolitik.

► KPV-Landesvorstand und Hauptausschuss:

Mehr Spielraum für Kommunen!

Den Umständen entsprechend gut gerüstet sieht Ulrike Scharf, MdL, Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, die bayerischen Kitas. Der Freistaat leiste in punkto Kinderbetreuung einen erheblichen Kraftakt, betonte die digital zugeschaltete Politikerin im Rahmen der jüngsten Sitzung des KPV-Landesvorstands und Hauptausschusses in München, zu der Landesvorsitzender Landrat Stefan Rößle auch den bildungspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Gerhard Waschler, digital willkommen hieß.